Kirchenverfassung - Evangelische Kirche in Österreich

III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung
III1
(2) Die von den Synoden gefassten allgemein
verbindlichen Beschlüsse sind vom Oberkirchenrat A.
und H.B. ohne Verzug im Amtsblatt für die Evangelische
Kirche in Österreich zu verlautbaren und erlangen, wenn
im Beschluss nicht anders bestimmt ist, eine Woche nach
der Verlautbarung rechtsverbindliche Kraft. 120
(3) Davon sind Regelungen ausgenommen, auf die Art.
111 Abs. 6 Anwendung findet. Diese Regelungen treten
erst nach Abschluss des Verfahrens gemäß Art. 111 Abs.
3 und 4 in Kraft.
(4) Verhandlungsschriften und sonstige Schriftstücke der
Synoden, der Generalsynode und der Kirchenpresbyterien
sind dem zuständigen Oberkirchenrat zur Aufbewahrung
zu übergeben.
1.2 Die Synode A.B.
Artikel 76. (1) Mitglieder der Synode A.B. sind:
1. der Bischof oder die Bischöfin;
2. der Präsident oder die Präsidentin der Synode, der
oder die mit Amtsantritt aus einem Presbyterium, aus
einem Superintendentialausschuss oder aus einem
Oberkirchenrat ausscheidet, falls er diesen kirchlichen
Leitungsämtern angehört;
3. die Mitglieder des Oberkirchenrates A.B.;
120 Siehe das einschlägige Kirchengesetz. (ABl. Nr. 231/2011)
149
150
III1
4. die Superintendenten und Superintendentinnen, die
Superintendentialkuratoren und
Superintendentialkuratorinnen;
5. die von den Superintendentialversammlungen
gewählten Abgeordneten;
6. bis zu drei von der Synode mit einfacher Mehrheit
gewählte weitere Abgeordnete;
7. ein von der Evangelisch-theologischen Fakultät der
Universität Wien aus dem Kreis der an ihr lehrenden
Universitätsprofessoren oder
Universitätsprofessorinnen der Lutherischen
Theologie entsendetes Mitglied;
8. je ein angestellter, nichtordinierter Vertreter oder eine
angestellte, nichtordinierte Vertreterin der
Religionslehrer und Religionslehrerinnen an
allgemeinbildenden und an berufsbildenden mittleren
und höheren Lehranstalten sowie ein angestellter,
nichtordinierter Vertreter oder eine angestellte,
nichtordinierte Vertreterin an Pflichtschulen; 121
121 In der Kirchenverfassung wurde vor der
Kirchenverfassungsnovelle 2003 die Standesbezeichnung „Laien-
Religionslehrer“ an Pflichtschulen (früher § 137 Abs. 1 Z. 7 KV)
oder „Laienreligionslehrer“ (früher § 160 Abs. 1 Z. 6 und § 160 Abs.
2 Z. 3 KV) im Zusammenhang mit der Vertretung dieser
Personengruppe in der Superintendentialversammlung und in der
Synode verwendet.
Die bei der Synode 2002 vorgeschlagene Änderung von
„Laienreligionslehrer“ in „nichtordinierte“ Religionslehrer an
Pflichtschulen suggeriert, dass ein Religionslehrer an Pflichtschulen
eigentlich ordiniert sein sollte und ist damit ähnlich diskriminierend
wie „Laienreligionslehrer“.
III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung