Kirchenverfassung - Evangelische Kirche in Österreich

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III. Allgemeines Evangelisches Kirchenrecht 1. Kirchenverfassung III1 Artikel 43. (1) Sofern die Gemeindeordnung nichts anderes vorsieht, übernimmt in der ersten Sitzung das an Jahren älteste Mitglied den Vorsitz, konstituiert das Presbyterium und führt die Geschäfte des Vorsitzenden bis zur erfolgten Wahl des oder der Vorsitzenden oder des Kurators oder der Kuratorin; es leitet die Wahl der Stellvertreter oder Stellvertreterinnen des oder der 78 77a Vorsitzenden bzw. des Kurators oder der Kuratorin. 78 Siehe beispielsweise Art. 32 Abs. 3 Z. 3. (ABl. Nr. 231/2011) 77a Bei den Beratungen in der 7. Session der XI. Generalsynode im Collegium Augustinum in Wien ist der Vorlage, nach der im „Normalfall“ der Kurator den Vorsitz zu führen hat, zwar mit einer Mehrheit, nicht aber mit der nötigen Zweidrittelmehrheit zugestimmt worden. In der folgenden Diskussion wurde angeregt, diese Frage neuerlich an die Gemeinden heranzutragen und sie um ihre Meinung zu ersuchen. Dies hat folgendes Ergebnis erbracht: Von den Gemeinden, die geantwortet haben, waren dafür, dass den Vorsitz führt der Pfarrer: unbedingt JA: 11, bedingt: 2 der Kurator: JA 27 mit Wahlmöglichkeit grundsätzlich für eine Wahlmöglichkeit: 2 Keine Stellungnahme: 2 Total: 44 Eine große Mehrheit war demnach dafür, dass die Gemeinde grundsätzlich selbst bestimmen soll, wie sie die Vorsitzführung regelt. Dafür spricht auch, dass bei der Bildung von Gemeindeverbänden dem Kurator als dem Vorsteher Aufgaben der Gemeindeleitung zuwachsen können und werden, die nicht unbedingt mit der Vorsitzführung verbunden sein müssen. Die Neufassung des Art. 43 (früher § 88 KV) lässt daher jeder Gemeinde die größtmögliche Freiheit. (ABl. Nr. 265/1999) 87 88 III1 (2) In der Evangelischen Kirche A.B. kann in der Gemeindeordnung bestimmt werden, dass der Vorsitz dem Kurator oder der Kuratorin, bei seiner Verhinderung dem Kuratorstellvertreter oder der Stellvertreterin bzw. vor deren Wahl dem an Jahren ältesten Mitglied des Presbyteriums übertragen wird. Von der Führung des Vorsitzes unberührt ist die Vertretung der Pfarrgemeinde nach außen gemäß Art. 22 Abs. 1. (3) In der Evangelischen Kirche H.B. führt den Vorsitz der Kurator oder die Kuratorin, in dessen oder deren Vertretung der Kuratorstellvertreter oder die Stellvertreterin, bei dessen Verhinderung oder bis zur Neuwahl des Vorsitzes das an Jahren älteste Mitglied des Presbyteriums. Artikel 44. 77b (1) Das Amt eines gewählten Presbyters oder einer gewählten Presbyterin erlischt: 77b Die Abwahl oder der Ausschluss eines Mitglieds der Gemeindevertretung – anders als bei Mitgliedern des Presbyteriums – wird nicht erwogen. Gemeindevertreter sind durch eine direkte Wahl der Mitglieder einer Pfarrgemeinde bestellt; sie haben ein Mandat für diese Funktion, auch wenn sie gegen die Evangelische Kirche oder ihre eigene Pfarrgemeinde kritisch eingestellt sind. Sie weiterhin in die Gemeindevertretung einzubeziehen, mag sich später sogar als positiv auswirken. Die Kirchenverfassung hat bewusst keinen Ausschluss oder keine Abwahl von Gemeindevertretern vorgesehen. Gemeindevertreter sind allerdings angelobt worden und müssen daher an ihre Verpflichtungen gemäß Art. 36 Abs. 2 KV erinnert werden. Im Konfliktsfall bedarf es z. B. einer Erklärung solcher Gemeindevertreter vor der Gemeindevertretung bzw. III. Allgemeines Evangelisches Kirchenrecht 1. Kirchenverfassung
1. durch Amtsniederlegung oder Abberufung; 2. durch Tod; 3. durch Austritt aus der Evangelischen Kirche in Österreich; 4. durch rechtskräftiges, auf Verlust des Amtes lautendes Disziplinarerkenntnis; 5. durch Wegfall der Eigenberechtigung; 6. durch Wegfall einer sonstigen Voraussetzung der Wählbarkeit; 7. in den Fällen des Art. 16 Abs. 6. III. Allgemeines Evangelisches Kirchenrecht 1. Kirchenverfassung III1 (2) Gewählte Presbyter und Presbyterinnen oder Kuratoren und Kuratorinnen können vor Vollendung der Funktionsperiode, für die sie gewählt wurden, auf die Funktion bzw. das Mandat verzichten. Der Verzicht oder die Amtsniederlegung ist aus wichtigen Gründen sofort, sonst nach Ablauf einer Frist von vierzehn Tagen wirksam. Ein gewähltes Mitglied des Presbyteriums oder ein Kurator bzw. eine Kuratorin kann auf Antrag der Gemeindevertretung oder des Presbyteriums vom zuständigen Superintendentialausschuss bzw. Oberkirchenrat H.B. abberufen werden; der Antrag der Gemeindevertretung oder des Presbyteriums muss von jeweils zwei Drittel der stimmberechtigten Mitglieder unterstützt sein. dem/der (Landes-)SuperintendentIn, wie sie ihre Haltung und Mitarbeit in Zukunft begründen. (ABl. Nr. 196/2008) 89 90 III1 (3) Wird eine Stelle im Presbyterium vor Ablauf der Amtsdauer erledigt, so hat die Gemeindevertretung in ihrer nächsten Sitzung aus ihrer Mitte eine Neuwahl für die restliche Amtsdauer des ausgeschiedenen Presbyters oder der Presbyterin durchzuführen. Artikel 45. (1) Das Presbyterium wählt aus seiner Mitte einen Kurator oder eine Kuratorin, dessen oder deren Stellvertreter oder Stellvertreterin, einen Schriftführer oder eine Schriftführerin und einen Schatzmeister oder eine Schatzmeisterin, wenn möglich jeweils auch die Stellvertreter oder Stellvertreterinnen für diese Funktionen; mit anderen besonderen Aufgaben kann jedes Mitglied des Presbyteriums beauftragt werden. Wird eine dieser Stellen vakant, ist sie unverzüglich nachzubesetzen. (2) Das Presbyterium kann außerdem unter seiner Verantwortung auch ihm nicht angehörige Gemeindeglieder mit der Führung einzelner Arbeitszweige betrauen; bei Erörterung von Angelegenheiten der betreffenden Arbeitszweige sind sie zu hören, haben jedoch kein Stimmrecht. (3) Werden in einer Sitzung des Presbyteriums Angelegenheiten eines kirchlichen Arbeitszweiges wie zB außerschulische Jugendarbeit, Frauenarbeit, Evangelisation und Gemeindeaufbau, Diakonie, III. Allgemeines Evangelisches Kirchenrecht 1. Kirchenverfassung
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