Kirchenverfassung - Evangelische Kirche in Österreich

III. Allgemeines Evangelisches
Kirchenrecht
1. Kirchenverfassung
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2012 in Kraft; jedoch werden die jeweiligen Vorschriften
für die Organe der zweiten und dritten Gliederungsebene
erst nach der Konstituierung dieser Organe wirksam.
(2) Die Synodalausschüsse A.B. bzw. H.B. sowie die
Synodalausschüsse A.B. und H.B. in gemeinsamer
Sitzung bleiben für die Beratung und Beschlussfassung
der Rechnungsabschlüsse und der Haushaltspläne für das
Jahr 2012 zuständig.
(3) Im Bereich der Evangelischen Kirche A.B. treten die
mit der Kirchenverfassungsnovelle 2011 neu
geschaffenen Unvereinbarkeitsbestimmungen in
Ansehung des in Art. 19 Abs. 1 KV genannten
Personenkreises (politische Mandatare im weiteren Sinn),
der Superintendentialkuratoren und
Superintendentialkuratorinnen (Art. 59 Abs. 1 Z. 3 KV),
der Mitglieder des Evangelischen Oberkirchenrates A.B.
(Art. 18 Abs. 3 KV) sowie des Präsidenten oder der
Präsidentin der Synode A.B. (Art. 76 Abs. 1 Z. 2 KV)
erst mit 1. Jänner 2015 in Kraft. Bis dahin gelten für den
vorhin erwähnten Personenkreis die bislang geltenden
Unvereinbarkeitsbestimmungen der Kirchenverfassung
2005 und der Wahlordnung weiter bzw. sinngemäß
weiter. 198
Artikel 123. Die Zuständigkeiten der Synodalausschüsse
A.B., H.B. sowie A.B. und H.B. in gemeinsamer Sitzung
198 Geändert mit ABl. Nr. 254/2011.
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sind nach dem Grundsatz der Aufgabenverteilung auf die
Kirchenpresbyterien und die Oberkirchenräte
zuzuordnen, nämlich Festlegung der Entwicklungslinien
für die Evangelische Kirche in Österreich einerseits, für
die Wahrnehmung der administrativen Angelegenheiten
andererseits; insbesondere erhält die Zuständigkeiten in
Art. 23 Abs. 4 und 6, Art. 25, Art. 26 Abs. 1, Art. 51 Abs.
1, Art. 52 Abs. 1, Art. 55 Abs. 1 Z. 2, Art. 68 Abs. 2, Art.
86, Art. 88 Abs. 1 Z. 2, Art. 91 Abs. 2 Z. 1, Art. 93 Abs.
6, Art. 97 Abs. 10 der Kirchenverfassung, die
Zuständigkeiten in § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 2, § 23 Abs. 2,
§ 26 Abs. 3, § 29 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 4, § 61 Abs. 5,
§ 75 Abs. 3 Ordnung des geistlichen Amtes das
Kirchenpresbyterium; die Zuständigkeiten in Art. 41 Abs.
1 Kirchenverfassung, in § 10 Z. 3 Datenschutzordnung, §
81 Abs. 1 Ordnung des geistlichen Amtes, § 35 Abs. 10
Wahlordnung und § 39 Abs. 3 Disziplinarordnung der
jeweils zuständige Oberkirchenrat. 199
Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen –
Novelle 2010
Artikel 124. (1) Die Artikel 17 bis 49 der
Kirchenverfassung, Änderung der kirchlichen
Verfahrensordnung und der Wahlordnung treten mit 1.
Jänner 2011 in Kraft. Die weiteren Änderungen der
Kirchenverfassung sind mit Beschluss der Synode A.B.
199 Soweit die Synode H.B. von diesen Bestimmungen berührt ist, hat
sie die Zustimmung in der Generalsynode abgegeben. (ABl. Nr.
177/2012)
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