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Einsicht, dass er seine "sarkastische Ader" als Präsident wohl "ein bisschen beherrschen"
müsste. Er würde "im Inneren verbinden wirken" wollen und wichtige vernachlässigte
Themen wie Unis, Schere zwischen Arm und Reich oder Arbeitslosigkeit ansprechen.
Hundstorfer würde als Präsident zwar sein Parteibuch zurücklegen, verleugnete seine 48
Jahre SPÖ-Mitgliedschaft aber nicht - auch mit seiner Ansage, er würde "den Zusammenhalt
in der Gesellschaft stärken, Brücken bauen, das soziale Fundament weiter entwickeln"
wollen. "Da und dort" wäre es dann wohl nötig, Standpunkte auch "lauter zu formulieren".
Wie Van der Bellen verwies auch Khol darauf, dass der Bundespräsident das einzige direkt
gewählte Amt ist - und so würde er sich einerseits "öffentlich zum Sprachrohr des Bürgers
machen", die Regierung zwar - wie der Deutsche Joachim Gauck - nicht öffentlich kritisieren,
aber mit ihr "hinter der Tapetentüre deutsch reden" über wichtige Themen wie die
Flüchtlingsfrage. Wobei Khol ebenso wie Van der Bellen ausdrücklich die Amtsführung des
aktuellen Präsidenten Heinz Fischer lobte.
In der Flüchtlingsfrage stellten sich Khol und Hundstorfer hinter die jetzige Regierungslinie
des Richtwertes bzw. der Obergrenze. In diese Richtung sollte man weitermachen und auch
Druck für eine europäische Lösung ausüben, merkte der SPÖ-Kandidat an. Van der Bellen
zeigte unter Hinweis auf die Flüchtlingskonvention und die EU-Grundrechtscharta Skepsis
gegenüber Obergrenzen - und würde "Christian Konrad mit Orden überhäufen" für seine
hervorragende Arbeit für Flüchtlingsunterkünfte. Griss lehnte im "klaren Widerspruch gegen
die Regierung" eine Obergrenze ab und mahnte die "Besinnung auf die rechtlichen
Grundlagen" ein. Dem widersprach Khol, der sehr wohl im EU-Recht die Möglichkeit für
Begrenzungen sieht - und mehrfach unterstrich, dass dies der Wunsch der Bürger sei.
Nichts Neues verrieten die vier in der Frage, ob sie auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache
als Bundeskanzler angeloben würden. Khol, Hundstorfer und Griss würden dies, wenn seine
Regierung eine ausreichende Mehrheit hätte - sich aber "genau anschauen, wer es ist und
welches Regierungsprogramm" (Griss) bzw. "über einzelne Personen" reden (Hundstorfer).
Van der Bellen zeigte sich abgeneigt, weil die FPÖ für die Auflösung der EU ist, unterstrich
aber intensiv, dass es sich nur um eine "hypothetische Frage" handle. Mit einer
Verweigerung würde man eine "schwere Krise" herbeiführen, griff Khol Van der Bellen an -
man dürfe das "nicht verniedlichen".
Khol war auch an einem zweiten Schlagabtausch beteiligt - mit Griss in Sachen Wehrpflicht.
Sie hielt ihm vor, es sei "nicht in Ordnung", mit dem Zivildienst für die Wehrpflicht zu
argumentieren - und "was ist mit den Frauen? " Ob sie denn "eine Wehrpflicht für Frauen"
wolle, konterte Khol - und Griss gestand unumwunden ein: "Ich will keine Wehrpflicht für
Männer, daher auch keine für Frauen. "
(APA)
2016-01-27 22:23:00 diepresse.com
135 Besetzung von US-Nationalpark dauert an
Nach dem Tod eines Aktivisten hatte es so ausgesehen, als sei die Besetzung in einem
Nationalpark von Oregon beendet. Tatsächlich aber harren nach FBI-Angaben weiterhin
Menschen in dem Gebäudekomplex aus.
Die gewalttätige Besetzung eines Gebäudes in einem Naturpark im US-Bundesstaat Oregon
dauert entgegen anders lautender Meldungen weiterhin an. In dem Gebäudekomplex harrten
noch immer Menschen aus, sagte FBI-Ermittler Greg Bretzing. Die Polizei errichtete