Table of Contents Announcement Articles Table of Contents 1 6 29

Diesel drohen. Mit Tausenden von Traktoren
blockieren die Bauern seit Tagen wichtige
Transportwege sowie Grenzübergänge zur
Türkei. Am Mittwoch fielen auch die
Wochenmärkte aus. Ein Gesprächsangebot von
Ministerpräsident Alexis Tsipras schlugen die
Bauern aus. Erst müsse dieser seine Vorlage
zurückziehen. Öl ins Feuer goss der Minister für
Landwirtschaftsentwicklung, Vangelis
Apostolou, der den Berufsstand bezichtigte, die
Hälfte der Produktion am Fiskus vorbeizuschleusen. Sich mit den Landwirten anzulegen, ist
für Tsipras ein kalkulierbares Risiko – sie zählen nicht zur Klientel des Linksbündnisses
Syriza.
Als Oppositionsführer trat Tsipras als beissender Kritiker einer weitreichenden Rentenreform
in Erscheinung. Den Wählern hatte er versprochen, die Austerität zu beenden. Zu Beginn
seines zweiten Amtsjahres muss er jetzt eine Vorlage verteidigen, die abermals
Einkommenseinbussen für die reformmüde Bevölkerung mit sich bringt. Sparpotenzial sieht
die Regierung überdies in einer Rationalisierung des moribunden Pensionskassenwesens.
Nicht verschont werden zudem die Neurenten.
Dass der Status quo nicht aufrechtzuerhalten ist, stellt auch die konservative Opposition nicht
infrage. Allein der Pensionsfonds für Selbständige schreibt einen Verlust von 500 Millionen
Euro pro Jahr. Nur bei der Ursachenanalyse gehen die Meinungen fundamental auseinander.
Tsipras donnerte am Dienstag in einer hitzigen Parlamentsdebatte, er müsse die
Dreckwäsche reinigen, welche die etablierten Parteien hinterlassen hätten. Der Chef der
Oppositionspartei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis , konterte, höhere Beitragssätze
wären vermeidbar, wenn die öffentliche Verwaltung restrukturiert würde. In seinen Voten
schimmerte der frühere Minister für Verwaltungsreformen durch, der verständlicherweise
verärgert ist, dass die staatsgläubigen Linkspopulisten seine Projekte stoppten. Einen
ausgefeilten Gegenvorschlag zur Sanierung der Altersvorsorge präsentierte Mitsotakis
allerdings nicht.
Trotz Murren in den eigenen Reihen über Tsipras' ideologische Verrenkungen verfügt
Griechenlands jüngster Ministerpräsident noch immer über eine absolute Mehrheit im
Parlament. Zusammen mit dem rechtsnationalistischen Koalitionspartner Anel kontrolliert
Tsipras 153 von 300 Mandaten. Die Chancen, dass er die Rentenreform durch die Legislative
bringt, sind daher intakt. Eine Meuterei wäre wohl unvermeidlich, wenn die Regierung in den
Verhandlungen mit den Geldgebern ihre selber gezogene «rote Linie» überschreiten müsste.
Diese lautete bis anhin: An den Leistungen für bestehende Rentenbezüger wird nicht
gerüttelt.
2016-01-27 00:00:00 Marco Kauffmann Bossart, Istanbul
190 Rassismusdebatte um die Oscars: Schwarz-Weiss-Malerei
in Hollywood
In Hollywood tun sich tiefe Gräben auf. Selten haben
Oscar-Nominierungen derartigen Aufruhr auf höchsten Ebenen ausgelöst. Kaum waren
die Kandidaten für die Verleihung des bedeutendsten Filmpreises am 28. Februar