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Schweizers, der in Bangladesh geboren
worden war, konnte das Zürcher Obergericht
am Dienstag die Fragen bis zum Schluss der
Verhandlung nicht klären. Dies war auch der
Staatsanwaltschaft und dem Bezirksgericht
nicht gelungen. Das Obergericht kam jedoch
zum gleichen Schluss wie die Vorinstanzen:
Der Mann gab bei seinem Einbürgerungsantrag
2008 einen falschen Namen und ein
erfundenes Geburtsdatum an und ist deshalb
wegen Erschleichung einer falschen Beurkundung zu verurteilen.
Das Motiv, weshalb er diese für den Einbürgerungsentscheid eigentlich unerheblichen, aber
falschen Angaben gemacht hat, bleibt unklar. Möglicherweise war es Bequemlichkeit. Wie
aus dem schriftlichen Urteil des Bezirksgerichts Zürich hervorgeht, gab er bei einer
Einvernahme an, er habe bereits bei der Heirat 2002 einen falschen Namen verwendet, weil
er «sonst zu viel Papierkram hätte bewältigen müssen», um den Namen zu ändern. Denn für
die Schweizer Behörden galt jener Name als richtig, den er 1989 als politischer Flüchtling bei
seinem Asylgesuch angegeben hatte. Sein richtiger Name bestehe aus drei Teilen, sagt der
Mann, er habe jedoch bloss die ersten beiden angegeben. Mit diesem Namen erhielt er in der
Folge eine Reihe weiterer Dokumente. Er heiratete erst eine Schweizerin, liess sich scheiden
und heiratete dann 2002 seine heutige Frau aus Bangladesh, mit der er drei Kinder hat. Auch
sein Arbeitsvertrag als Betriebsarbeiter bei der Stadt Zürich läuft auf den falschen Namen.
2010 erhielt er den roten Pass, und nie hatten die Behörden in all den Jahren Zweifel an
seinem Namen oder Geburtsdatum.
Im November 2013 wollte der Mann jedoch seinen Zivilstandsregistereintrag ändern und den
dritten Teil seines Namens zum Nachnamen «aktivieren», wie er vor Gericht sagt. In seinem
Antrag schrieb er gemäss dem Bezirksgerichtsurteil damals: «Ich machte einen Fehler beim
Asylverfahren, das heisst, damals machte ich unwahre Angaben bezüglich meiner
Personalien.» Auslöser waren wohl seine drei Kinder, die mit dem falschen Namen keinen
Anspruch auf ein Grundstück in Bangladesh haben, das ihnen vermacht werden soll.
Ob der Mann seine Personalien noch ändern kann, ist unklar. Insbesondere auch, ob es ihm
gelingt, die Behörden von seinem Alter zu überzeugen. Denn wie er vor Gericht einräumt, hat
der Mann selbst keine Ahnung, wie alt er ist. In Bangladesh wurde seine Geburt nie erfasst.
Als er in der Schweiz einen Asylantrag stellte, schrieb er einfach 1965 als Geburtsjahr hin.
Das erscheint ihm heute zu jung, und er würde es gerne in 1956 ändern – mit dem Effekt,
dass er 9 Jahre früher pensioniert würde.
Der vorsitzende Oberrichter und Schweizer Demokrat Christoph Spiess glaubte dem Mann
aufgrund seiner Schilderungen zwar, dass er wohl älter ist als Jahrgang 1965, sagt in den
mündlichen Erläuterungen zu seinem Urteil jedoch: «Eventuell wird Ihr neues Alter nicht
eingetragen. Dann arbeiten Sie bis 74, aber daran sind Sie selbst schuld.» Das Verschulden
taxiert er als «noch leicht» und betont, dass der Mann keine Vorstrafen habe und ein
«gutbürgerliches Leben» führe. Ausserdem beruhigt er den Beschuldigten auch bezüglich
seiner Einbürgerung: «Man wird Ihnen den Schweizer Pass deswegen nicht wegnehmen.»
Grundsätzlich bestünde die Möglichkeit, dass die Einbürgerung als nichtig erklärt wird, da er
sie unter falschen Angaben erhielt (siehe Kasten).
Allerdings wird das Verfahren den Mann einige tausend Franken kosten. Die Strafe von 60