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Weil in Japan Höflichkeit über alles geht, darf der Gast mit einer Gegenleistung rechnen,
einem heißen Tuch für die Hände, einer Kleinigkeit zu essen. Im Tadeusz Kantor garen
Tofustücke in einem Gaskocher vor sich hin. In den Regalen stehen die mit Namensschild
versehenen Flaschen der Stammgäste. Einer davon ist Herr Suzuki. Abend für Abend lässt er
sich auf demselben Platz am Tresen nieder. Vor ihm steht sein eigener, mit Sake gefüllter
Kristallglasflakon, den er mit Oolong-Tee mischt.
2016-01-27 18:26:05 ZEIT ONLINE GmbH, Hamburg, Germany
165 Große Koalition: Zur Einigkeit verdammt
Es war SPD-Fraktionschef Thomas
Oppermann, der den Begriff am Dienstag in
Umlauf brachte: Der Brief, in dem die
bayerische Staatsregierung Bundeskanzlerin
Angela Merkel androht, notfalls vor dem
Bundesverfassungsgericht gegen ihre
Flüchtlingspolitik zu klagen, sei "die
Ankündigung eines Koalitionsbruchs", wetterte
er.
Die Verwerfungen zwischen CSU und CDU, aber auch innerhalb der CDU, das Gekeile
zwischen Teilen der Union und der SPD, die sich wahlweise Populismus oder Untätigkeit
vorwerfen – das alles hatte schon vorher den Eindruck erweckt, die Regierungskoalition
stecke in einer handfesten Krise. Nun aber hat einer der Koalitionäre selbst die Vermutung
geäußert, dass all das gar zu einem Ende des bisherigen Bündnisses führen könnte – wenn
auch nicht automatisch zu einem Ende der Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel. CDU
und SPD könnten rechnerisch auch ohne die CSU regieren, hatte Oppermann schließlich
süffisant hinzugesetzt.
Doch ist es tatsächlich eine realistische Option, dass die Regierung in naher Zukunft an der
Flüchtlingsfrage zerbrechen könnte? Festzuhalten ist erst mal: Ernst ist die Lage in jedem
Fall. Das liegt zum einen an der Härte, mit der CDU und CSU diese Auseinandersetzung
führen. Es liegt aber schlicht auch an der Größe der zu bewältigenden Aufgabe.
Merkel hat in den vergangenen Wochen immer wieder versucht, ihren Parteifreunden Mut zu
machen, indem sie auf andere große Aufgaben verwies, die man in der Vergangenheit
schließlich auch schon bewältigt habe. Die Wiedervereinigung zum Beispiel. Doch wenn
man Unionspolitiker so reden hört, dann bekommt man zunehmend den Eindruck, dass sie
die Flüchtlingskrise längst für noch gewichtiger halten. Und das gilt selbst für jene, die wie
etwa CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt seit 1987 im Bundestag sitzen und die
Herausforderungen nach dem Fall der Mauer nicht nur aus dem Geschichtsbuch kennen.
Ob diese Wahrnehmung gerechtfertigt ist, sei dahingestellt. Allein dass dieser Eindruck
entstanden ist, erklärt aber bereits zum Teil, wieso die Nerven zurzeit so angespannt sind.
Wenn in einer solchen Situation einer der Koalitionspartner der von ihm mitgetragenen
Regierung dann auch noch permanenten Rechtsbruch vorwirft und gar droht, mit einer Klage
einen Politikwechsel herbeiführen zu wollen, ist das sicher keine Kleinigkeit.
Und es ist kaum vorstellbar, dass eine solche Eskalation das gemeinsame Regieren, die
Suche nach Kompromissen auch auf anderen Politikfeldern, nicht deutlich erschweren sollte.
Wer sich schon im Großen nicht durchsetzen kann, der wird es wenigstens im Kleinen