Dr. Jan Schröder - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ...

3. Begrüssung - Staatssekretär Prof. Dr. Dieter Schimanke
Prof. Dr. Dieter Schimanke, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit
und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt
Lieber Herr Bundesstaatssekreär Haupt, meine Damen und Herren!
Gestatten Sie mir einige Anmerkungen zu meinem Vorredner. Zunächst fand ich es natürlich
gut, dass wir in dem vorangegangen Referat gehört haben, wie wesentlich bei der
heutigen Fragestellung die Länder und die Kommunen sind und dass wir hier eine gemeinsame
Aufgabe haben. Wir haben es gelegentlich, gerade auch in der Sozialpolitik,
damit zu tun, dass der Bund uns immer sagt, was denn richtig ist und wo es langgeht.
Heute aber thematisieren wir einen kooperativen Ansatz, und deshalb habe ich natürlich
den “Bundesstaatssekretär” so betont. Zudem ist es auch gut, wenn jemand in eine Führungsposition
auf Bundesebene kommt, der vorher bei Ländern und Kommunen, sogar
bei einem Stadtstaat tätig gewesen ist.
Ich möchte positiv aufnehmen, dass wir fast schon eine Institution haben, nämlich drei
Veranstaltungen zur Thematik „Wirkungsorientierter Steuerung im sozialen Bereich“. Wir
sind gerne bereit, weiter mitzumachen. Das liegt natürlich auch daran, dass wir hier Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter im Geschäftsbereich des Ministeriums haben, die diese
Thematik sehr gerne und auch engagiert und kompetent betreiben. Die Idee kam vor
dreieinhalb, vier Jahren von Herrn Lehmann. Damals haben wir mit den leitenden Herren
im Landesamt und in den Ämtern für Versorgung und Soziales - die hier vertreten
sind – über dieses Thema gesprochen.
Wir nehmen es gerne auf, dieses Thema weiter zu traktieren. Natürlich, wir haben seit
14 Tagen eine Haushaltssperre, das bedeutet aber eigentlich nur, intelligentes Verwaltungshandeln
ist jetzt erforderlich. Auch in Zeiten von Haushaltssperren kann man natürlich
weiterhin vernünftig arbeiten. Es sind nur andere Rahmenbedingungen, unter denen
man anzutreten hat. Auf einen Aspekt möchte ich Sie noch unbedingt hinweisen. Sie
dürfen Magdeburg nicht verlassen, ohne dass Sie in der „Otto“-Ausstellung gewesen
sind. (...) Ich hätte natürlich gerne das Münzrecht, das ja Magdeburg einmal gehabt hat,
das würde manche unserer finanziellen Probleme vielleicht erleichtern. Aber wir befinden
uns ja gerade im gegenläufigen Trend, dass vieles sogar auf europäischer Ebene
geregelt werden kann, wie z. B. Finanzfragen. (...)
Um den Bogen nun von “Otto” zu unserer heutigen Zeit zu schlagen, lehne ich mich an
die Ausstellungsbesprechung in der Zeit, die, wie der Spiegel kaum etwas Kritikwürdiges
an dieser Ausstellung gefunden hat - mit einer Ausnahme – dass mit einer anschaulichen
Rezeptionsgeschichte eine Brücke über den Abgrund von 1000 Jahren hätte gebaut
werden können. Das ist jedoch nicht einfach. Ebenso schwierig ist dies in unserem
Bereich des Sozialen. Wir können insofern nur eine Anleihe machen, dass diese Ausstellung
unter dem Motto “Europa” steht und wir auch mit unserer Thematik es inzwischen
ebenfalls mit einer europäischen Dimension zu tun haben. Dies hatten wir bei
unserer letzten Tagung angesprochen. (...)
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