Dr. Jan Schröder - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ...

Links sind Steuerungsstufen abgetragen und zwar in der klassischen Form der Steuerung
über Ziele. Rechts stehen Bewertungskriterien, mit denen Zielerreichung „gemessen“
werden kann. Wirkungsorientierung bedeutet ja, dass ich Ziele und die gewünschte
Wirkung sehr genau definieren muss, um festzustellen, ob ich sie auch erreicht habe.
Ich unterscheide vier Stufen der Zielformulierung. Das ist übrigens nicht nur von mir,
auch in Großbritannien wird z. B. versucht, über Public Spending Agreements (PSA) in
einzelnen Bereichen genau dies von staatlicher Seite her zu organisieren, beginnend
mit einer politischen Vision, einem Commitment, die sagt: „Wir wollen in Zukunft dies
und jenes erreichen.“ Unsere Politiker sagen leider nicht, was sie in Zukunft erreichen
wollen. Eine Selbstverpflichtung der großen Politik über die klare Zielerreichung müsste
eingefordert werden. Im Hochschulbereich sehe ich in England eine sehr schöne Entwicklung,
bei der in Kommissionen und Debatten für alle Beteiligten auch Commitments
auferlegt worden sind. Als schönstes Commitment empfand ich eine Verpflichtung der
Studenten, ihre Leistungskraft der Universität zur Verfügung zu stellen. Das habe ich
meinen Studenten erzählt: „Ihr seid ein Teil Input dieses Systems der Universität. Eure
Leistung ist Teil des Systems. Wenn Ihr nicht gut in den Seminaren arbeitet, kommt dabei
nichts heraus, und Ihr könnt auch nichts lernen.“ Deshalb also Kooperation. Ob sie
es verstanden haben? So eine Art von Vision/Commitment würde ich mir auch im sozialpolitischen
Bereich wünschen. Insgesamt klare und generelle Ziele, die natürlich auf
handhabbare „Departments“ heruntergebrochen werden müssen, beispielsweise als
Zielkorridore für einzelne Zweige der Sozialpolitik, aus denen man dann Zwecke für einzelne
Maßnahmen im Jugendhilfe- oder betrieblichen Bereich entwickeln kann.
Daraus resultieren dann sogenannte Targets, Ziele für den Einzelnen, die festlegen, was
im Einzelfall passieren soll. Soweit die Steuerungsstufen über Ziele. Im Prospekt der
Tagung wurde die Frage gestellt: „Ist die präzise Formulierung von Wirkungszielen
durch Politik erforderlich oder reicht es, Verfahrensregelungen zur Qualitätsentwicklung
vorzugeben?“ Ich würde beides befürworten. Man darf sich den Prozess aber im sozialpolitischen
Bereich oder auch generell nicht so vorstellen, dass es möglich wäre, aus
allgemeinen Visionen und Commitments jedes Einzelziel abzuleiten. Dies ist der große
Denkfehler, der häufig gemacht wird. Wenn die Politik den alten bürokratischen Denkstil
so weiterführt, denkt sie, dass sie das könne.
Hier müssen wir Abstufungen vornehmen. Es gibt hier vor allen Dingen einen ganz wichtigen
Schnitt in der Mitte, bei der Umsetzung von großen Zielen in die Bereichsziele und
die Zwecksetzung für Einzelne. Hier besteht ein Übersetzungsproblem, welches man
nicht bürokratisch von oben durchsteuern, sondern nur kooperativ lösen kann. Es handelt
sich also um zwei ganz verschiedene Felder. Man könnte es auch so formulieren:
Der Schnitt zwischen den beiden ersten Stufen und den zwei folgenden bezeichnet eine
Unterscheidung von „ermöglichenden“ Faktoren und dem Bereich des tatsächlichen
Leistungsgeschehens. Ich kann im Einzelfall auf der Ebene des Leistungsangebots
selbstverständlich einzelne Zwecke festlegen. Ich würde immer ganz im Sinne von Max
Weber nach Ziel und Zweck unterscheiden. Ich kann Zwecke festlegen, für die ich ganz
bestimmte Mittel auch zur Verfügung stellen kann. Nehmen wir ein Krankenhaus als
Beispiel. Dort kann ich für den Betrieb das genau durchführen. Ich kann aber niemals
genau sagen, wie diese Zwecksetzungen, die mit klaren Mitteln auch in Bezug auf Wirkungen
bearbeitbar sind, mit den größeren Zielen des Gesundheitswesens als Ganzem
zusammenhängen. Das ist ein Transformations- und Übersetzungsproblem, an dem die
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