Dr. Jan Schröder - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ...

� Behandlung *
� Wohnen *
Die Kategorien Behandlung und Wohnen bleiben im Bezug auf das Persönliche Budget
vorläufig noch außerhalb der Diskussion. Bei den Sachleistungen werden sie schon mitberücksichtigt.
Definition des Leistungsumfangs nach Klassen
In der heutigen Praxis wird bei der Indikation die Summe der Stunden, die für die unterschiedlichen
Funktionen benötigt werden, festgestellt. Man spricht von einem X-
Stundensystem. Auf Grund dieser Summe wird der Bruttobetrag des Persönlichen Budgets
ausbezahlt.
In dem neuen System soll mit einer Budgetsystematik gearbeitet werden. Ein Vorteil
wäre die einfachere Handhabung, und es gewährt einigen Spielraum bei Veränderungen
des Gesundheitszustandes. Zwischenzeitliche Neuindikationen werden dadurch
seltener nötig sein. Von Nachteil ist die Grobmaschigkeit des Systems, wodurch das
individuelle Sorgebedürfnis weniger präzise umschrieben werden kann. Eine mögliche
Variante wäre die Definition einer Anzahl an Klassen. So entsteht ein Matrixmodel aus
Funktionen und Klassen. Die Klassen könnten aus der heutigen Sorgepraxis abgeleitet
werden. Die Höhe der Entlohnung des Pflegepersonals wird gekoppelt an die Klasse,
oder wie Sie sagen, die Pflegestufe. Dabei muss gewährleistet sein, dass das selbständig
arbeitende Personal die gleichen Rechte und Möglichkeiten hat, wie das Personal in
den Einrichtungen.
Umschlagmoment
Dem Leistungsberechtigten darf aus der Wahl zwischen einem Persönlichen Budget
oder Sachleistungen kein finanzieller Vor- oder Nachteil entstehen. Kollektive Sachleistungen
in einer Einrichtung bieten Vorteile durch den Umfang der Leistungen für eine
Gruppe von Klienten gleichzeitig. Für die Leistungen durch ein Persönliches Budget gilt
ein Maximumbetrag. Wenn der Pflegebedarf extrem ist, kann es im Vergleich mit der
Heimpflege zu einem Umschlag kommen, wo aus Kostengründen zur Aufnahme in eine
Einrichtung geraten wird. Das bedeutet übrigens nicht, dass der Leistungsempfänger
seine Hilfe nicht mehr zu Hause bekommen darf, wohl aber dass er die Extrakosten
selbst wird tragen müssen. In außergewöhnlichen Härtefällen, bei denen aus medizinischen
Erwägungen von Heimpflege ab zu raten ist, kann eine Sonderregelung in Kraft
treten.
Abschaffung der Zentralverwaltung durch die Soziale Versicherungsbank
Die als sehr bürokratisch empfundene Verwaltung durch die Soziale Versicherungsbank
wird abgeschafft, eine Einsparung von 28,5 Millionen Gulden, die effektiver verwendet
werden sollen.
Zur Durchführung des Persönlichen Budgets entwickelt man zwei Alternativen.
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