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Dr. Jan Schröder - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ...

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10. Ergebnisse der AG 4 Behindertenhilfe - Persönliches<br />

Budget und die Selbststeuerung behinderter Menschen –<br />

<strong>Dr</strong>. Gerd Schneider, Joachim Speicher, <strong>Dr</strong>. Annette Wilcke<br />

Moderation: <strong>Dr</strong>. Gerd Schneider, Leipzig<br />

Joachim Speicher, Paritätische Psychiatrische Dienste, Main<br />

<strong>Dr</strong>. Annnette Wilcke, Hamburg<br />

Einleitung<br />

Die Einführung „persönlicher Budgets <strong>für</strong> Menschen mit Behinderung“ in Rheinland-<br />

Pfalz (1997) und anderen Bundesländern führte in allen Kreisen der Beteiligten zu einer<br />

Vielzahl an Fragen und Einsprüchen, aber auch zu frenetischem Beifall und euphorischen<br />

Bejahungen.<br />

In der Tendenz hatten vergleichbare Projekt im Ausland 4 auf verschiedenen Ebenen<br />

offensichtlich bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Kurz gesagt: Zufriedenheit, Lebensqualität<br />

und Selbstbestimmung der Budgetinhaber stiegen im Vergleich zu Nutzern<br />

herkömmlicher Sachleistungen. Gleichzeitig wurde vielerorts festgestellt, dass diese<br />

neue „Instrument“ zumindest kostenneutral eingeführt werden konnte.<br />

Persönliche Budgets - wie sie die Selbstbestimmung fördern können<br />

Die Arbeitsgruppe 4 der 3. Magdeburger Tagung hat die Fragen und Kontroversen sowie<br />

die Möglichkeiten und Grenzen intensiv diskutiert.<br />

Im Ergebnis hat die Gruppe sowohl Rahmenbedingungen als auch notwendige Prozessvariablen<br />

formuliert. Will man mit „Persönlichen Budgets“ den Grad der Selbstbestimmung<br />

(hier synonym zu: Selbststeuerung) optimieren, so müssen diese Rahmenbedingungen<br />

nach Einschätzung der Teilnehmer/innen notwendigerweise zwischen allen<br />

Beteiligten je nachdem bearbeitet und/oder verhandelt und /oder vereinbart werden.<br />

„Persönliche Budgets“ in Rheinland-Pfalz<br />

Der rheinland-pfälzische Modellversuch ist in entscheidenden Punkten stark geprägt<br />

vom (in Zeiten knapper Ressourcen durchaus nachvollziehbaren Motiv) Kosten einzusparen.<br />

Er verzichtet bislang weitgehend, gleichermaßen einen Wettbewerb über Qualität<br />

anzuregen. Gefördert wird nur der Preiswettbewerb. Die Folgen dieser radikalmarktwirtschaftlichen<br />

Vorgehensweise müssen in den Fokus der Diskussion gestellt<br />

werden.<br />

Das SGB IX sieht in § 17 die Möglichkeit der Erprobung persönlicher Budgets in der gesamten<br />

Republik vor. Damit ist das Thema nicht mehr nur eine rheinland-pfälzische<br />

Spezialität.<br />

4 Vgl. hierzu die Ausführungen in der Dokumentation zur 1. Magdeburger Tagung über die Entwicklung in Holland.<br />

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