Dr. Jan Schröder - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ...

in den öffentlichen Bereichen, die solidarisch gesteuert sind, ist erst dann thematisierbar,
wenn die Partner, die bisher gemeinsam steuern, in wechselseitigem Vertrauen darin
übereinstimmen, dass die Effizienzfrage eine entscheidende Frage ist. Eine isolierte
Herangehensweise führt aus unserer Sicht zum Scheitern wie in Neuseeland oder in
den USA.
Wir benötigen eine neue Rollendefinition in alten Institutionen. In der Bundesrepublik
Deutschland werden wir nie eine komplette Institutionenreform beschert bekommen. Die
sozialwissenschaftliche Forschung liefert hier gute Erkenntnisse. Stichwort: Pfadabhängigkeit.
Die Institutionen entwickeln in einem relativ langen Zeitrahmen Handlungskorridore
immer so um die berühmten fünf Grad herum, die der „Tanker“ gerade noch
schafft, um sich auf Dauer zu verändern. Wenn wir Teile von Institutionen verändern
wollen, z.B. bestimmte blockierende Teilinstitutionen, brauchen wir sowohl neue Rollendefinitionen
als auch kooperatives Handeln. Stichwort: Gesundheitswesen, das zu meinem
Hobbybereich geworden ist. Seit 15 Jahren denke nicht nur ich darüber nach, wie
man die Kassenärztliche Vereinigung als Relikt der Notstandsgesetzgebung der Weimarer
Republik abschaffen kann.
Jetzt sehe ich, dass sich der Gedanke verbreitet. Das stimmt mich sehr hoffnungsfroh.
Ich möchte die etwas paradoxe These aufstellen, dass die Abschaffung der KV im Sinne
der Wirkungsorientierung vom Patienten nicht bemerkt würde. Die Ärzte und die Kassen
würden es allerdings merken. In einem so eingespielten korporatistischen System aus
KV und Kassen müsste dann natürlich auch bei der Gegenseite etwas geändert werden.
Denn ein Wettbewerb mit alten bürokratischen Krankenkassen wäre eine Farce. Viele
Ärzte wären begeistert, insbesondere die Jüngeren. Sie wollen die Zwangsmitgliedschaft
und diese Undurchsichtigkeit der Abrechnungen nicht mehr. Das System schafft
einen unnötigen Overhead und wenig „Gerechtigkeit“. Im Sinne der Effizienz gehen zudem
Ressourcen verloren, von denen nie ein Pfennig beim Endverbraucher, dem Patienten,
ankommt, sondern die sich in reiner Verwaltung und Konfliktbewältigung selbst
auflösen. Dies ist ein Punkt, an dem man im Rahmen eines gesamt-institutionellen Systems
beispielhaft Teilinstitutionen abschaffen kann und abschaffen muss, um Wirkungsorientierung
in dem Sinne zu erzeugen, dass man Leistung aktiviert, beschleunigt und
Ressourcen spart, ganz so wie es die Engländer immer schön ausdrücken: Money follows
the patients. Die gesamten Ressourcen müssen soweit wie möglich dezentral verwendet
werden.
Die Gesundheitspolitik spricht hier immer von „Wirtschaftlichkeitsreserven“. Ich lese aber
nirgendwo etwas von der Institution. Ich kann doch keine Wirtschaftlichkeitsreserven im
Gesundheitsbereich nutzen, wenn ich die Institutionen an bestimmten Punkten nicht ändere,
so lautet hier mein Credo.
Also neue Rollendefinition plus partielle institutionelle Veränderung. Und dann
Verantwortungsklärung: Wir müssen in diesem Zug noch einmal neu klären, wer
eigentlich für was verantwortlich ist. Welche Instanz kann auf welcher Ebene
Verantwortung übernehmen im Sinne einer Verantwortung für potenzielle Wirkung?
Nicht nur Zuständigkeiten im Sinne von „Ich bin zuständig“, also bekomme ich Geld,
folglich habe ich Macht, sondern, ich meine, wirkliche Verantwortungsübernahme. An
diesem Punkt sagen meine Mitarbeiter immer: „Jetzt kommst du in den Tugenddiskurs“.
Das will ich aber gar nicht. Ich begreife Verantwortung durchaus auch ökonomisch im
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