Dr. Jan Schröder - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ...
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Dies ist die Frage, die uns in dieser Tagung begleiten wird. Ich möchte versuchen das<br />
anhand nachfolgender Grafik ein wenig zu illustrieren. Auf dieser werden die leitenden<br />
Fragestellungen bei der wirkungsorientierten Steuerung im Sozialstaat abgebildet:<br />
• Wer finanziert Wirkungen (hoffentlich nicht nur Leistungen)?<br />
• Wer definiert Wirkungen?<br />
Einzelne<br />
???<br />
persönliches Budget<br />
(SGB IX)<br />
???<br />
Wer zahlt, bestellt die Musik ? JSB<br />
Wer finanziert<br />
Wirkungen ? Staat<br />
???<br />
Selbsthilfegruppen, Verbände, Sozialversicherungen<br />
kommunale Altenhilfe<br />
???<br />
© JSB <strong>Dr</strong>. <strong>Jan</strong> <strong>Schröder</strong> Beratungsgesellschaft mbH<br />
Jugendhilfe<br />
??? ???<br />
Altenpflege<br />
Einzelne<br />
Wer definiert<br />
Wirkungen ?<br />
Staat<br />
Abbildung 2 Trends der Wirkungsdefinition und -finanzierung<br />
Versucht man die verschiedenen Hilfebereiche in diesem Schema einzusortieren, dann<br />
ist die Antwort auf die Frage:<br />
„Wer zahlt bestellt die Musik - stimmt das wirklich?“<br />
nicht mehr so ganz einfach zu geben. Es gibt Bereiche, z.B. die erzieherischen Hilfen in<br />
der Jugendhilfe, in denen der Staat gemeinsam mit Verbänden, trotz aller wohllautenden<br />
Formulierungen im Hilfeplanverfahren, de facto massiv mitbestimmt, was mit den Jugendlichen<br />
geschehen soll. Insofern habe ich mir erlaubt „Wer definiert Wirkung?“ relativ<br />
stark in die Nähe des Staates zu rücken, ohne jetzt den ein oder anderen Verband als<br />
staatsnahe Organisation bezeichnen zu wollen. Mit der Qualitätsentwicklung nach §§78<br />
SGB VIII werden seit kurzem Möglichkeiten eingeräumt, dem Einzelnen mehr Steuerungsmacht<br />
in die Hand zu geben. Wird dies genutzt werden? Ich weiß es nicht...<br />
Im SGB IX ist mit dem persönlichen Budget eine faszinierende Konstellation ermöglicht<br />
worden. Der Staat finanziert und der/die Einzelne definiert Wirkung. Eine völlige Verkehrung<br />
dessen, was wir bislang kennen. Wenn man in das SGB IX hineinschaut und die<br />
ersten Verhandlungen zur Umsetzung des persönlichen Budgets betrachtet, kann man<br />
allerdings schnell ins Grübeln kommen. Da heißt es bspw. in einem Sitzungsprotokoll<br />
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