pdf | 1MB - Theodor-Heuss - Kolleg

einigen Fleiß und einige gute Reden und durch loyales Verhalten für die Menschen Figur
geworden bin.« 231 Wie dem auch sei, so kann man Pikart folgen, wenn er das Amt des
Bundespräsidenten als einen untergeordneten Teil der Koalitionsfrage sieht. »Die Prä-
sidentschaftsfrage wurde einbezogen in die Koalitionsfrage, das geringe politische Gewicht
des Bundespräsidentenamts konnte den Ehrgeiz von Politikern wie Schuhmacher und Ade-
nauer nicht auf sich lenken.« 232
Nach der Wahl zum Bundespräsidenten legte Heuss Partei- und Ehrenämter nieder, bis
auf die Mitgliedschaft im Verwaltungsrat des Germanischen Nationalmuseums in Nürn-
berg. Die Mitgliedschaft in der FDP ruhte und auch seine Beteiligung an der Rhein-Neckar-
Zeitung veräußerte er.
▌ VerfassungsRahmen und persönliche Ausweitung
Verfassungsmäßig wurde das Amt vor allem durch repräsentative Aufgaben be-
schrieben. Zunächst ist die Ausübung des Amts an erhöhte Anforderungen geknüpft: Der
Bundespräsident darf weder ein parlamentarisches noch ein Regierungsamt innehaben
und muss das vierzigste Lebensjahr überschritten haben. Er kann nur einmal wiederge-
wählt werden. Auch die Legitimation des Präsidentenamts wurde durch die Konstruktion
der Bundesversammlung (wie bereits dargestellt eine Heuss-Erfindung) auf eine andere
Basis gestellt als zu Weimarer Zeiten: Um zu verhindern, dass der Präsident unmittelbarer
legitimiert wird als der Bundeskanzler, wurde diese besondere nur alle fünf Jahre zur Wahl
zusammenkommende Versammlung gebildet. Sie setzt sich zur Hälfte aus den Abgeordne-
ten des Bundestags und zur anderen Hälfte aus Vertretern der Länder zusammen. Der
Stellvertreter des Präsidenten ist der aktuelle Bundesratspräsident, also einer der Minis-
terpräsidenten.
Vor allem wurde der Einfluss des Präsidentenamts auf die Tagespolitik beschränkt: An-
ordnungen und Verfügungen des Präsidenten bedürfen der Gegenzeichnung durch den zu-
ständigen Minister oder den Bundeskanzler. Bundesgesetze werden vom Bundes-
präsidenten unterzeichnet, müssen jedoch vorher vom Bundestag beschlossen sein. Dies
ist der wesentliche Punkt, bei dem der Bundespräsident mit Tagespolitik verfassungsmä-
ßig in Kontakt kommt. Auch bei der Ernennung von Kanzler und Ministern spielt er eine le-
diglich formale Rolle. Das Recht, regulär an Bundestagssitzungen teilzunehmen, wurde
ihm von Anfang an verwehrt.
Vor allem in Ausnahmesituationen agiert der Präsident im Zentrum der politischen Auf-
merksamkeit: Sei es, dass er den Bundestag nach einer gescheiterten Vertrauensfrage
auflösen darf (Ermessensentscheidung) oder dass er an der Feststellung des Verteidi-
gungsfalls beteiligt ist (wenn der Bundestag nicht zusammentreffen kann, können
231 Pikart (1976) ; S. 163
232 Pikart (1976); S. 28
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