Muslim-Tests

nicht alle dreißig Fragen gestellt, sondern eine Auswahl getroffen werden, die sich am
Sprach- und Bildungsniveau des Einbürgerungsbewerbers orientiert. Dabei können
selbstverständlich auch andere Fragen zu unserer Verfassungsordnung gestellt werden.
Es empfiehlt sich, wie folgt zu verfahren:
Wenn der Einbürgerungsbewerber die Bekenntnis- und Loyalitätserklärung abgibt, wird
in jedem Fall wie bisher zwangsläufig ein Gespräch mit ihm darüber geführt werden.
Stellen sich dabei Zweifel am Verständnis oder an der Wahrhaftigkeit des Bekenntnisses
heraus oder werden solche bestätigt, ist das Gespräch anhand des Leitfadens
fortzusetzen, um so eine Bewertung der entsprechenden Einbürgerungsvoraussetzung
zu ermöglichen. Dabei wird es auch bei Antragstellern aus den 57 der islamischen
Konferenz angehörenden Staaten vielfach Einbürgerungsbewerber geben, bei denen
die Einbürgerungsbehörde durch das Gespräch oder aufgrund sonstiger Umstände die
Überzeugung gewinnt, dass ein weiteres, vertieftes Gespräch unter Verwendung von
Fragen des Gesprächsleitfadens nicht angezeigt ist.
Das Gespräch sollte in keinem Fall geführt werden, bevor festgestellt wurde, dass
ausreichende Deutschkenntnisse vorhanden sind. Aus verfahrensökonomischen
Gründen sollte die Bekenntnis- und Loyalitätserklärung sowie das Gespräch an den
Schluss des Verfahrens gelegt werden, nachdem das Ergebnis der Regelanfrage
vorliegt. Bei vorhandenen Erkenntnissen ist ohnehin eine Anhörung durchzuführen, die
jeweils durch einen Erlass des Innenministeriums ausgelöst wird. In diesen Fällen wird
dann das Gespräch mit der Anhörung verbunden.
gez. Rainer Grell
- 190 -