Muslim-Tests

(und gegebenenfalls von Einbürgerungsbewerbern mit anderen vergleichbar problematischen
Weltanschauungen) zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung in
einem Gespräch zu erkunden. Der Gesprächsleitfaden wurde daher in der Presse sofort
als „Gesinnungstest“ bzw. „Muslim-Test“ etikettiert. Die Muslime – und das heißt in erster
Linie deren Verbände – fühlten sich durch die Fragen „diskriminiert“, „stigmatisiert“,
„ausgegrenzt“ und „in ihren religiösen Gefühlen verletzt“. Fachleute oder solche, die
sich dafür hielten, qualifizierten den Gesprächsleitfaden umgehend als „verfassungswidrig“
oder gar „völkerrechtswidrig“, was offenbar noch schlimmer ist.
Als fachlich Verantwortlicher für diese „Schandtat“ möchte ich Ihnen, dem interessierten
oder skeptischen Leser, Gelegenheit geben, sich selbst ein Bild über die Berechtigung
dieser Vorwürfe und unseres Vorgehens zu machen. Bei der Lektüre werden Sie auf
zahlreiche Abkürzungen, Fachausdrücke und Namen stoßen, zu deren Entschlüsselung
ein Abkürzungsverzeichnis, ein Glossar und ein Namensregister am Ende dieses Buches
Hilfe bieten sollen. Daran schließt sich ein Anhang mit sechs Dokumenten an,
darunter der „Muslim-Test“, der offiziell „Gesprächsleitfaden für die Einbürgerungsbehörden“
„Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung nach dem
Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)“ heißt. Lassen Sie sich durch solche umständlichen
und trockenen Bezeichnungen und Formulierungen bitte nicht schrecken: Jede Branche
hat ihre eigene Sprache und die der Verwaltung ist nun mal anders als die der Presse,
der Werbung oder des Alltags. Es bleibt Ihnen überlassen, wann Sie die Dokumente
des Anhangs lesen; Sie werden selber merken, wann der richtige Zeitpunkt dafür ist.
1. Gedanken zum Islam
Zu einem solchen Bericht entschließt man sich nicht leichten Herzens, sondern erst
nach langer, gründlicher Überlegung und dann immer noch mit gemischten Gefühlen.
Dabei geht es keineswegs um die Frage, ob man als Beamter im Ruhestand mit einer
derartigen Veröffentlichung etwas Unrechtes tut. Mein (moralisches und juristisches)
Gewissen ist insoweit leicht wie eine Feder. Aber es bleibt die Frage, was ist die Wahrheit,
liegen die Beobachter wirklich alle daneben, kann man „den Muslimen“ tatsächlich
nicht trauen, wenn sie einem mit Tränen in den Augen versichern, sie fühlten sich durch
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