Einzelplan 4

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Vorwort
Einzelplan 4
Ein wichtiges Aufgabenfeld wird künftig in der Flexibilisierung im Bereich der Tagesförderung und
–strukturierung liegen, insbesondere vor dem Hintergrund der größer werdenden Gruppe älterer Menschen mit Behinderung.
Hier geht es um die interne Differenzierung der bestehenden Angebote, eine Verbesserung der Übergänge zu den
Arbeitsplätzen der Werkstätten für behinderte Menschen und eine Optimierung der Nutzung, auch im Zusammenwirken
mit anderen Angeboten (Vernetzung).
Des Weiteren wird daran gearbeitet, die Arbeitsmarktintegration behinderter Menschen im Zusammenwirken aller Leistungsträger
(Sozialversicherungen, team.arbeit.hamburg, Sozialhilfeträger) zu optimieren. Das Integrationsamt setzt
seine Maßnahmen zur Unterstützung schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben fort.
Der Bereich Hilfen nach dem Betreuungsgesetz gestaltet ein bedarfsdeckendes Hilfesystem für die rechtliche
Betreuung erwachsener Menschen in Hamburg. Gesetzliche Betreuungen sollen gegenüber Präventionsmaßnahmen und
niedrigschwelligen Hilfen nachrangig einsetzen; soweit sie erforderlich sind, sollen sie möglichst durch geeignete
natürliche Personen, insbesondere auf ehrenamtlicher Basis, wahrgenommen werden.
Integration und Zivilgesellschaft
Die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz nimmt Grundsatz-, Planungs- und Steuerungsaufgaben
der Integration von Zuwanderern, der Zuwanderung von Spätaussiedlern und jüdischen Emigranten, der Förderung
des bürgerschaftlichen Engagements und beim Opferschutz wahr.
Für einen erheblichen Anteil von bereits länger hier lebenden Ausländern und Spätaussiedlern besteht noch ein besonderer
Integrationsförderbedarf. Die Integrationszentren für Zuwanderer, die in jedem Bezirk vorgehalten werden, bieten
gezielte Maßnahmen zur Integrationsförderung an. Schwerpunkte sind die Migrationsberatung und die Sprachförderung.
Wegen der herausragenden Bedeutung für den Integrationserfolg werden weitere Maßnahmen zum Erlernen der deutschen
Sprache ergänzend zu den Maßnahmen des Bundes und anderer Fachbehörden durchgeführt. Zur Erreichung
spezifischer Zielgruppen werden weitere Projekte und Vereine gefördert.
Die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz ist federführend für die Umsetzung und Fortschreibung
des vom Senat am 19. Dezember 2006 beschlossenen Handlungskonzepts zur Integration von Zuwanderern.
Sie steuert bzw. koordiniert die Umsetzung mit Hilfe von Ziel- und Leistungsvereinbarungen für insgesamt 20 Themen in
den Handlungsfeldern „Sprache, Bildung und Ausbildung“, „Berufliche Integration“, „Soziale Integration“, „Zusammenleben
in der Stadt“ und „Zuwanderungsfreundliches Hamburg“. Der Behörde obliegt ferner die Abstimmung der Integrationsförderung
zwischen Bund und Ländern (Nationaler Integrationsplan, Bundesweites Integrationsprogramm nach § 45 Aufenthaltsgesetz)
sowie zwischen Fachbehörden und Bezirksämtern.
Mit den Maßnahmen zur Förderung der freiwilligen Rückkehr und Re-Integration wird Zuwanderern mit und ohne
Bleiberecht eine Rückkehr und Wiedereingliederung in ihr Herkunftsland erleichtert. Damit erhalten Zuwanderer die Chance,
sich über Alternativen zu einem Verbleib in Deutschland zu unterrichten und dann in freier Selbstbestimmung über
eine Rückkehr zu entscheiden.
Mit der Gründung der Landesinitiative „Hamburg engagiert sich“ wurde 2003 ein neues Netzwerk geschaffen, mit dessen
Hilfe die Potenziale der bürgerschaftlichen Engagements in Hamburg weiter erschlossen, gefördert und weiter entwickelt
werden. Schwerpunkte der Landesinitiative sind die Optimierung der Vernetzungsstrukturen, die Verbesserung der
finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen, die Schaffung neuer Formen der Anerkennung und Wertschätzung
sowie der Ausbau der Infrastruktur zur Information, Beratung, Vermittlung und Fortbildung. Ein weiterer Schwerpunkt ist
die thematische und quantitative Ausweitung der Freiwilligendienste.
Zudem ist der Bereich Opferschutz weiterhin ein fachlicher Schwerpunkt. Mit dem Landesaktionsplan Opferschutz verfolgt
der Senat mit unterschiedlichen Maßnahmen und Initiativen das Ziel, Frauen und Männern und ihren Kindern, die
insbesondere von häuslicher Gewalt bedroht oder betroffen sind, die notwendigen Hilfen schnell zur Verfügung zu stellen.
Für diesen Zweck werden Zuwendungen an Einrichtungen, die dem Schutz erwachsener Opfer von Gewaltdelikten dienen,
veranschlagt. Einen weiteren Schwerpunkt hat der Senat 2007 mit seinem Beschluss über das Handlungskonzeptes
zur Bekämpfung von Zwangsheiraten gesetzt, welches Hilfen für von häuslicher Gewalt und Zwangsheirat betroffener
Migrantinnen und Migranten beinhaltet. Ziel ist es, die Partizipation dieser Gruppe an dem bestehenden Hilfesystem weiter
zu verbessern, um ihre soziale und gesellschaftliche Integration noch weiter zu stärken.
Gesundheit und Verbraucherschutz
Das Gesundheitswesen stellt neben der zentralen Aufgabe der Daseinsvorsorge einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor für
die Metropole Hamburg dar. Aktivitäten für eine effiziente Gesundheitsversorgung und einen wirkungsvollen Verbraucherschutz
tragen dazu bei, dass Hamburg gleichermaßen moderne Wirtschaftsmetropole und rundum lebenswerte Stadt für
seine Bürgerinnen und Bürger ist und bleibt.
Die Stärkung Hamburgs als familienfreundliche Stadt soll die Schwerpunktsetzungen im Bereich Gesundheit und Verbraucherschutz
weiter prägen. Ob im öffentlichen Gesundheitsdienst, bei der Prävention und Frühförderung, bei Hilfs- und
Beratungsangeboten oder im Bereich der Sucht- und AIDS-Prävention, beim gesundheitlichen Arbeitnehmerschutz oder
der Mitwirkung bei der Entwicklung familienfreundlicher Rahmenbedingungen in Hamburger Betrieben – in allen Aufgabenbereichen
wird ein besonderer Fokus auf die Weiterentwicklung und Verbesserung der Angebote und Maßnahmen
zugunsten von Familien und Kindern gelegt. Damit leistet die BSG einen wichtigen Beitrag zu einer Familienpolitik aus
einem Guss und zur Zielsetzung einer wachsenden Stadt für Familien und Kinder.