Einzelplan 4

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684.86 – Förderung von Familienhebammenprojekten; Zweckzuweisung an die Bezirke (überwiegend Zuwendungen)
Der Ansatz bei diesem Titel wird ab dem Haushaltsjahr 2009 im Zusammenhang mit dem Ausbau der Familienhebammenprojekte
erhöht (Ansatz: 597 Tsd. Euro). Die Mittel werden im Wege der Sollübertragung auf die Einzelpläne
der Bezirksämter wie folgt verteilt:
Bezirksamt
Ansatz 2008 Ansatz 2009
in Euro
Ansatz 2010
Hamburg-Mitte 59.000 114.000 114.000
Altona 103.500 122.000 122.000
Eimsbüttel 23.500 26.000 26.000
Hamburg-Nord 36.000 36.000 36.000
Wandsbek 136.500 182.000 182.000
Bergedorf 39.000 76.000 76.000
Harburg 19.500 38.000 38.000
Tarifanpassung TV-L 3.000 3.000
Gesamt 417.000 597.000 597.000
Investitionen
811.02 -Beschaffung eines Einsatzfahrzeuges für das Hamburg Port Health Center (HPHC)-
(neu)
Veranschlagt ist die Beschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die Ärztinnen und Ärzte des HPHC für Maßnahmen
des Gesundheits- und Infektionsschutzes nach den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005
der Weltgesundheitsorganisation (IGV 2005).
893.02 -Errichtung eines überregionalen Behandlungszentrums für hochkontagiöse Infektionskrankheiten am UKE-
(neu)
Veranschlagt sind Kosten für die Errichtung eines Behandlungszentrums für hochkontagiöse Infektionskrankheiten
am UKE inklusive der Finanzierungsbeteiligungen der beteiligten Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern,
Niedersachsen und Schleswig-Holstein in Höhe von insgesamt 1,293 Mio. EUR. Deckung erfolgte aus Titel
4810.893.79. Die Finanzierungsbeteiligung der Länder erfolgt mit Inbetriebnahme des BZHI voraussichtlich in
2009, so dass dieser Kostenanteil von der FHH zunächst vorzufinanzieren ist. Die Finanzierungsbeteiligungen
werden beim Einnahmetitel 4810.332.01 vereinnahmt und fließen dem Titel 4810.893.79 wieder zu (vgl. hierzu
auch Drs. 18/7193).
Investitionsförderung der Krankenhäuser
Krankenhäuser haben aufgrund des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der
Krankenhauspflegesätze (KHG) und des HmbKHG Anspruch auf Übernahme ihrer Investitionskosten im Wege öffentlicher
Förderung, soweit und solange sie in den Krankenhausplan eines Landes und bei Investitionen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 KHG
bzw. § 21 HmbKHG (Einzelförderung) in das Investitionsprogramm aufgenommen sind.
Die Hamburgische Krankenhausgesellschaft und die Krankenkassen-Verbände in Hamburg (unmittelbar Beteiligte) sowie
die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) bilden gem. § 18 HmbKHG den Landesausschuss
für Krankenhaus- und Investitionsplanung, der einvernehmliche Vorschläge für die Aufstellung der Investitionsprogramme
nach § 16 HmbKHG erarbeiten soll.
893.62 – Fördermittel nach § 22 HmbKHG für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter für Krankenhäuser –
Veranschlagt sind Finanzmittel für die „Pauschale Förderung” der Krankenhäuser gemäß § 22 HmbKHG. Die Bewilligung
der Pauschalmittel richtet sich nach der Verordnung über die Pauschale Förderung der Krankenhäuser
(PauschVO) vom 17.04.2007 (HmbGVBl. S. 141) unter Berücksichtigung der jeweiligen Änderungsverordnung.
Für folgende Zwecke werden den Krankenhäusern jährliche Pauschalbeträge bewilligt:
1. Die Wiederbeschaffung von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen mit einer Nutzungsdauer von 3
bis 15 Jahren (kurzfristige Anlagegüter).
2. Die nicht zur Instandhaltung gehörende Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung von Einrichtungsund
Ausstattungsgegenständen (kurzfristige Anlagegüter).
3. Kleine Baumaßnahmen sowie sonstige nach § 21 HmbKHG förderungsfähige Investitionen, wenn die Kosten
für das einzelne Vorhaben die Kostengrenze von 100Tsd. Euro nicht übersteigen.
Die Mittel werden den Krankenhäusern, die nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz gefördert werden, entsprechend
der Krankenhausleistung (Anzahl und Schweregrad der behandelten Fälle) gewährt.
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