Einzelplan 4

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Produktbereich: 05
Gesundheit und Verbraucherschutz
Produktbezogene Kennzahlen
Anzahl gestellter Anträge auf Ausstellung von
Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010
Exportzertifikaten für Futtermittel
(Verkehrsfähigkeitsbescheinigungen;
Bearbeitungsquote 100%)
P 3: Tierschutz und Tierseuchenbekämpfung:
862 665 700 700 700
Anzahl der Anträge auf Genehmigung von
Tierversuchen 128 125 80 120 120
Anzahl der als zulässig bestätigten anzeigepflichtigen
Tierversuche 378 345 250 350 350
Anzahl der einmal jährlich zu überprüfenden
Versuchstiereinrichtungen 18 14 23 14 14
Überprüfte Betriebseinheiten, die Tierarzneimittel
handhaben (50% der gesamten Betriebseinheiten) 26 46 90 90 90
Zahl der erteilten tierseuchenrechtlichen
Einfuhrgenehmigungen (Freihafen/Flughafen) 94 54 100 60 60
Seuchenfreiheitsbescheinigungen, Zulassungen nach
der VO (EG) b1774/2002 3 5 5 10 10
Kosten für die Tierkörperbeseitigung in EUR 114 41.000 18.000 80.000 60.000 60.000
P 4: Veterinärdienst für grenzüberschreitenden Verkehr und Freihafen:
Gestellte Anträge zur Ein- und Durchfuhr 39.999 41.166 55.000 41.000 53.000
Amtstierärztliche Bescheinigungen bei Aus- und
Durchfuhr (Attestierungen) 1.690 1.875 2.100 2.100 2.100
Amtstierärztliche Bescheinigungen bei Aus- und
Durchfuhr (Beglaubigungen) 115 720 402 900 500 500
Containerbewegungen im Rahmen des Feederverkehrs 28.025 32.441 32.000 38.500 42.000
Entwicklung der Gebühreneinnahmen in Tsd. EUR
P 5: Rechts- und Grundsatzangelegenheiten:
4.213 5.479 3.360 3.360 3.360
Begonnene Rechtsverfahren 116 2.128 1.297 2.600 2.600 2.800
Erfolgreiche Ordnungswidrigkeiten-, Widerspruchs- und
Gerichtsverfahren 2.252 2.995 2.300 2.600 2.800
Bußgeld-/ Verwarngeldeinnahmen in EUR 117 P 6: Patientenschutz und Sicherheit in der Medizin:
240.000 390.000 150.000 450.000 500.000
Anzahl der Überwachungen in Apotheken und bei
Herstellern (ohne Drittländer) im Pharmaziebereich 116 156 130 130 130
Betriebskontrollen in Drittländern in Personen-Tagen 267 275 200 330 330
Anzahl der gezogenen Proben im Pharmaziebereich
Anzahl Überwachungen in Krankenhäusern nach
72 87 90 90 90
Medizinproduktebetreiberverordnung (zzgl. thematischer
Schwerpunktüberwachungen im Rahmen von
Projekten) 118
P 7: Gesundheitlicher Arbeitnehmerschutz:
Anzahl der Aufsichtstätigkeit in Betrieben, auf
27 27 27 25 25
Baustellen, Schiffen, Messen oder sonstigen Anlagen
(Gesamtzahl von Betrieben, Baustellen, Schiffen,
4.934 5.306 6.000 5.500 5.500
114
Ergebnis 2007: Geringerer Mittelabfluss aufgrund zahlungstechnischer Verzögerungen des Entsorgers.
115
In vermehrtem Maße werden heute Beglaubigungen unmittelbar bei Einreichung der Veterinärdokumente beantragt. In diesen Fällen sind
die Beglaubigungen Bestandteil des üblichen Einfuhrvorganges und werden somit nicht separat erfasst.
116
Ergebnis 2007: Aufgrund einer kurzfristig eingetretenen Gesetzeslücke im Bereich des Fahrpersonalrechts verminderter Anzeigeneingang
in 2007.
117
Plan 2009/2010: Durch die EU-weite Erhöhung des Kontrollumfangs je Anzeige ist ein erheblicher Anstieg der Einnahmen zu erwarten.
118
Anzahl der als A-Betriebe kategorisierten Krankenhäuser (>100 Betten) wurde ab 2008 von 27 auf 25 reduziert (Bettenabbau,
eingeschränktes Medizinproduktespektrum).