Einzelplan 4

41
4700
Projekt Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
In Tsd. Euro
Kofinanzierung EU-Drittmittel - 64 64
Ergänzende Sprachförderung
465
406
VE 300
659
VE 300
659
VE 300
Zuzüglich Rücklagen 12 - - -
abzüglich Rückflüsse -26 - - -
Gesamt 2.443 2.620 3.371
VE 300
*) Die finanzielle Ausstattung für den Standort eines Integrationszentrums beträgt 147 Tsd. EUR.
3.371
VE 300
684.06 Mittel an Verbände und Organisationen für die Förderung und Pflege des deutschen Kulturguts der Vertreibungsgebiete
im Bewusstsein der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler, des gesamten deutschen Volkes
und des Auslandes nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) sowie f Spätaussiedlerprojekte gemäß § 7
BVFG.
Projekt Ergebnis
2007
Bewirtschaftung des „Haus der Heimat“
durch den Landesverband der Vertriebenen
Deutschen in Hamburg e.V., Durchführung
von Kulturveranstaltungen durch Landsmannschaften
Hamburger Verein der Deutschen aus Russland
e.V.
Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
in Tsd. EUR
110 137 115 115
3 0 5 5
Projekte für Spätaussiedler - - 17 17
Gesamt 113 137 137 137
684.07 Veranschlagt ist eine Zuwendung an die „Zentrale Information und Beratung für Flüchtlinge gGmbH“ („Flüchtlingszentrum“)
für den Betrieb einer zentralen Beratungsstelle für Flüchtlinge und nicht bleibeberechtigte Zuwanderer.
Das Beratungszentrum bietet nicht bleibeberechtigten Zuwanderern und bleibeberechtigten Flüchtlingen
Hilfen und Informationen zu allen Fragen der freiwilligen Rückkehr in das Herkunftsland bzw. bei der
Weiterwanderung in ein Drittland an. Darin ist als integraler Bestandteil auch eine perspektivische Beratung über
ausländer- und asylverfahrensrechtliche Zusammenhänge enthalten. Zu allgemeinen Fragen der sozialen Versorgung,
der Gestaltung des Aufenthaltes, der Sprachförderung, des Arbeitsmarktes und der Wohnraumversorgung
erfolgt eine qualifizierte Weiterleitungsberatung zu den zuständigen Regeldiensten. Asylbewerber im sog.
Flughafenverfahren erhalten eine Erstberatung. Weitere ergänzende Angebote erfolgen im Rahmen von EU-
Projekten.
Zweckbestimmung (Kurzfassung) Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
Zuschüsse für Beratung und Hilfen für
Flüchtlinge und nicht bleibeberechtigte Zuwanderer
Asylbewerberleistungsgesetz
in Tsd. EUR
988 1.512 1.047 1.047
Veranschlagt sind Mittel für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Kapiteldeckungskreis 47.
Anspruchsberechtigt sind:
gemäß § 1 AsylbLG Asylantragsteller:
• Ausländer, die wegen des Krieges in ihrem Heimatland eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 oder § 24 oder
die eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 Satz 1, Abs. 4a oder 5 des Aufenthaltsgesetzes besitzen
• Ausländer, die geduldet und/ oder vollziehbar zur Ausreise verpflichtet sind
• sowie die jeweiligen Familienangehörigen,