Einzelplan 4

4200 Familie, Jugend und Sozialordnung
1. Allgemeines
3
4200 4220
Dem Kapitel sind die Amtsleitung, die Managementunterstützung des Amtes für Familie sowie die Fortbildung für sozialpädagogische
Fach- und Führungskräfte zugeordnet.
2. Zuwendungen
In diesem Kapitel sind keine Zuwendungen veranschlagt.
3. Erläuterung der Einnahmen und Ausgaben
Einnahmen
Veranschlagt sind die Einnahmen für Teilnahmeentgelte der Fortbildung, die Bußgelder aufgrund § 121 SGB XI (Pflegeversicherung)
und die Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten durch das Versorgungsamt.
261.61 Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten durch das Versorgungsamt
Die internen Intendanzleistungen werden vom Versorgungsamt Hamburg erstattet (127 Tsd. Euro; vgl. Drs.
18/5198).
Ausgaben
Personalausgaben
Zu den Personalausgaben im Kontenrahmen für Dienstbezüge siehe Vorwort zum Einzelplan 4.
Sach- und Fachausgaben
Veranschlagt sind im Wesentlichen die Ausgaben für die Fortbildung für sozialpädagogische Fach- und Führungskräfte
einschließlich Tagungs- und Übernachtungskosten (Titel 525.01: 1.119 Tsd. Euro / 619 Tsd. Euro in 2009 / 2010, Titel
525.02: 298 Tsd. Euro) sowie die Erstattung für den Versorgungsaufwand an die Rudolf-Ballin-Stiftung (Titel 671.03, 506
Tsd. Euro).
525.01 Fortbildung für sozialpädagogische Fach- und Führungskräfte /Dozentenhonorare und Geschäftsbedarf
Mehr in Höhe von 745 Tsd. Euro (2009) bzw. 245 Tsd. Euro (2010) aufgrund gestiegener Qualifizierungsbedarfe
sowie der Berücksichtigung von 500 Tsd. Euro in 2009 für ASD-Qualifizierungsmaßnahmen.
In diesem Kapitel sind keine Investitionen veranschlagt.
4220 Soziale Entschädigungsleistungen
Investitionen
1. Allgemeine Aussagen und Rahmendaten
Kriegs-, Wehrdienst- und Zivildienstopfern, Opfern politischer Haft und Impfgeschädigten werden soziale Entschädigungsleistungen
in Form von Renten und sonstigen Geld- und Sachleistungen gewährt.
Außerdem werden die Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht durchgeführt und darüber hinaus den
Verkehrsunternehmen Aufwendungen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen
Personenverkehr (Titel 4220.682.15) erstattet.
Für eine vollständige Transparenz des Ressourcenverbrauchs der Versorgungsverwaltung wurden die Sach- und Fachausgaben
sowie die Personalausgaben ab 2007 mit einem Neuen Steuerungsmodell (NSM)-Betriebskonto 4220 Z 61
„Versorgungsamt Hamburg“ gebündelt (vgl. Drs. 18/5198). Dem Betriebskonto sind auch die behördenintern erbrachten
Intendanzleistungen über das Instrument der internen Erstattung zugeordnet.
Die Fachausgaben des Bundes, die in Auftragsverwaltung für den Bund bewilligt und ausgezahlt werden, sind nicht im
Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg veranschlagt.
2. Zuwendungen
In diesem Kapitel sind keine Zuwendungen veranschlagt.