Einzelplan 4

5. Sachausgaben (KRS/Titelgruppen)
Die vorhandenen Titelgruppen wurden beibehalten.
6. Einzelplandeckungskreise
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Vorwort
Einzelplan 4
Alle im Einzelplan 4 eingerichteten Deckungskreise sind auf dem Deckblatt zum Zahlenwerk aufgeführt. Eine Übersicht
über die dazugehörigen Titel findet sich in Anlage 4.
7. Übersicht über ausgegliederte Bereiche (Wirtschaftspläne)
Zur Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz gehören die folgenden Landesbetriebe nach § 26
LHO und nettoveranschlagte Einrichtungen nach § 15 LHO; das voraussichtliche Jahresergebnis je Einrichtung ist wie
folgt veranschlagt:
Einrichtung Gesamtaufwand Zuführung (-) aus dem Haushalt
Ablieferung (+) an den Haushalt
2009 2010 2009 2010
Landesbetrieb Erziehung und
Berufsbildung
33.041 32.846 0 0
Institut für Hygiene und Umwelt 22.442 22.443 0 0
Beim Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung ist im Gesamtaufwand eine Zuführung zur Pensionsrückstellung von
jeweils 174 Tsd. Euro enthalten.
Beim Institut für Hygiene und Umwelt ist im Gesamtaufwand eine Zuführung zur Pensionsrückstellung von jeweils 616
Tsd. Euro enthalten.
Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen sind durch eine Gewährleistungszusage der Freien und Hansestadt
Hamburg in dieser Höhe gedeckt.
Wirtschaftspläne, Lageberichte/Produktinformationen und Erläuterungen finden sich in Anlage 2 (rosa Seiten).
8. Bericht über Maßnahmen und Projekte gem. bürgerschaftlichen Ersuchen
Entfällt.
9. Zuwendungen
Das Zuwendungsverfahren ist in der BSG durch Dienstvorschriften geregelt. Darin sind insbesondere die Zuständigkeiten
und das Verfahren für die Bewilligung von Zuwendungen, die Überwachung der Verwendung, die Prüfung der Verwendungsnachweise
und die Erfolgskontrolle festgelegt.
Geeignete steuerungsrelevante Kennzahlen für die verschiedenen Zuwendungsbereiche sind Bestandteil der jeweiligen
Produktinformationen. Sofern in den jeweiligen Haushaltskapiteln Zuwendungen veranschlagt sind, werden die wesentlichen
Aussagen hierzu in den Ziffern 2. der Kapitel- / Titelerläuterungen dargestellt.
Sämtliche Zuwendungen der Behörde werden mit Hilfe des EDV-gestützten Verfahrens „Integrierte Erfassung und Bearbeitung
von Zuwendungen“ (INEZ) bewilligt. Dieses Verfahren stellt sicher, dass die Bewilligungen nach einheitlichen
Kriterien ausgesprochen und alle Zuwendungsfälle dokumentiert werden. Auch die Verwendungsnachweisprüfung ist in
dieses Verfahren eingeschlossen. Mit Hilfe eines Auswertungssystems ist es möglich, jederzeit Auskunft über Volumina,
Bewilligungen und Verfahrensstände zu erhalten.
Im Rahmen des jährlichen Berichtes über den Haushaltsverlauf eines Haushaltsjahres werden gegenüber Senat und
Bürgerschaft die Abläufe der Zuwendungsverfahren dargestellt und die wesentlichen Ergebnisse des Zuwendungscontrollings
über Bewilligungen und Verwendungsnachweisprüfungen übermittelt.