Einzelplan 4

Betreuungsverein
Ergebnis 2007
Tsd. EUR
39
Ansatz 2008
Tsd. EUR
Ansatz 2009
Tsd. EUR
4670 4700
Ansatz 2010
Tsd. EUR
Hamburg-Mitte 104 103 107 107
Altona 120 128 120 120
Eimsbüttel 123 125 125 125
Hamburg-Nord 115 110 114 114
Wandsbek 107 107 105 105
Bergedorf 85 89 87 87
Harburg 122 113 124 124
Leben mit Behinderung
145 144 148 148
abzüglich Rückflüsse - - - -
Summe 921 919 930 930
Investitionen
In diesem Kapitel sind die Darlehen zur Schaffung von Wohnraum und zur Erhaltung bestehenden Wohnraums veranschlagt.
Die Veranschlagungssummen für 2009 und 2010 wurden bei den Darlehenstiteln unter Beibehaltung des Gesamtvolumens
für die Sozialhilfe-Darlehen möglichst weitgehend bedarfsgerecht verändert. Beim Titel 4670.863.06 "Darlehen
zur Schaffung von Wohnraum und zur Erhaltung bestehenden Wohnraums" wird angesichts rückläufiger Ausgaben
ein Leertitel ausgebracht.
4700 Hilfen für Zuwanderer und Integration ausländischer Mitbürger
1. Allgemeine Aussagen und Rahmendaten
Den Bereich der Zuwanderung und Integration prägen insbesondere die fachpolitische Steuerung und Planung der Aufnahme
und des Aufenthaltes von Zuwanderern sowie die unterstützenden und integrationsfördernden Hilfen und rückkehrfördernden
Maßnahmen, soweit die BSG zuständig ist.
Der Bereich ist in seiner Entwicklung im Hinblick auf die Zahl der Neuzugänge nach Hamburg - auch unter Berücksichtigung
angebotener Rückkehrhilfen - unverändert von schwer beeinflussbaren Faktoren bestimmt. Die Behörde geht bei
ihren Prognosen von einem fortgesetzt niedrigen Zugang bei den Flüchtlingen und Spätaussiedlern aus. Beim Familiennachzug
und den Ehen mit Ausländern ist die Prognose gleichbleibend hoch.
Die Beratungs- und Integrationsmaßnahmen für Zuwanderer werden den Erfordernissen angepasst.
Änderungen im Leistungsrecht unmittelbar (z.B. AsylbLG, SGB XII) oder mittelbar (Eingliederungshilfe, Sprachförderung,
SGB III) haben Auswirkungen auf die Planung und die Bereitstellung von Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes,
zur Förderung der Integration sowie zur Förderung der Rückkehr.
2. Zuwendungen
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden eingesetzt für die Durchführung der Maßnahmen zur Integration erwachsener
Zuwanderer sowie der Rückkehrberatung und Re-Integration (einschließlich Perspektivenberatung). Die bedarfsorientierten
Beratungsangebote reichen von ersten Orientierungshilfen bis zu zielgerichteten Beratungsplänen zur Förderung
insbesondere der beruflichen, sprachlichen und gesellschaftlichen Integration bzw. zur freiwilligen Rückkehr in das Herkunftsland
oder Weiterwanderung in ein Drittland.
Die Aufgaben der Integrationszentren sowie die Anzahl der Standorte in den Bezirken werden durch eine Förderrichtlinie
und die Öffentliche Bekanntgabe zur Interessenbekundung bestimmt.
Ergänzend zu der Integrationsförderung durch die Integrationszentren erfolgt eine Förderung von Vereinen wie z.B. der
Türkischen Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V. sowie eines Projektes des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
Träger der Beratungsstelle für Flüchtlinge und nicht bleibeberechtigte Zuwanderer ist die Zentrale Informations- und Beratungsstelle
für Flüchtlinge gGmbH.