Einzelplan 4

Produktbereich: 04
Soziales und Integration
Z 5: Vermeidung von Wohnungslosigkeit durch gezielte Maßnahmen der Wohnungssicherung und zur Überwindung
von Wohnungslosigkeit
Z 6: Sicherstellung der bedarfsorientierten und sozialverträglichen Unterbringung in Hamburg
Folgende fachliche Entwicklungen bilden die Schwerpunkte für die Haushaltsjahre 2009 und 2010:
- Weiterentwicklung der Steuerung der Kosten der Unterkunft,
- Verbesserung der Datentransparenz zur Weiterentwicklung der Steuerung im Bereich Krankenhilfe,
- Überprüfung der Einnahmeerhebung zur Verbesserung der Haushaltssituation,
- Optimierung der Wohnungslosenhilfe mit dem Ziel, Wohnungslosigkeit zu vermeiden und Betroffene in Wohnungen zu
integrieren,
- Struktureller Aufbau aktivierender Maßnahmen für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII sowie Entwicklung
eines Controllings,
- Überprüfung und ggf. Neustrukturierung der flankierenden Maßnahmen zur Vermeidung von Doppelstrukturen,
- qualitative Weiterentwicklung des Controllings der flankierenden Maßnahmen nach dem SGB II im Hinblick auf die
Zielerreichung,
- Weiterentwicklung eines Steuerungs- und Berichtssystems für den Benchmarkingprozess, um Standards zu
vergleichen, Anpassungen zu ermöglichen und Zielerreichungen fachlich und haushaltsbezogen messbar zu machen.
Der Mittelbedarf für die Sozialausgaben wird wesentlich bestimmt durch die Zahl der Leistungsbezieher nach dem SGB
II, SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Die Veranschlagung im Haushaltsplan 2009/2010 basiert auf der im Haushaltsjahr 2007 eingetretenen Entwicklung der
Fallzahlen und berücksichtigt zugleich die weitere Entwicklung im 1. Halbjahr 2008.
Haupteinflussfaktoren für die künftige Entwicklung der Empfängerzahlen sind veränderte gesetzliche Regelungen und
insbesondere die gesamtwirtschaftliche Entwicklung mit ihrer Vielzahl konkreter Auswirkungen, z. B. auf die
Arbeitslosigkeit. Vor diesem Hintergrund ist die Einschätzung künftiger Bedarfe schwierig und mit Prognoserisiken
behaftet.
Produkte
P 1 Hilfen zum Lebensunterhalt und zur Gesundheit nach dem SGB XII
P 2 Kosten der Unterkunft und einmalige Leistungen nach dem SGB II
P 3 Flankierende Leistungen zur Aktivierung und zur Eingliederung in das Erwerbsleben
P 4 Besondere Hilfen zum Wohnen und zur Unterbringung
Haushaltsdaten Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010
Einnahmen gesamt in Tsd. EUR 166.274 177.371 175.117 159.403 161.459
• Betriebseinnahmen in Tsd. EUR 166.274 177.371 175.117 159.403 161.459
Betriebsausgaben gesamt in Tsd. EUR 734.242 753.992 780.815 769.890 765.562
• Personalausgaben in Tsd. EUR 16 11 - - -
• Sach- und Fachausgaben gesamt in Tsd. EUR 70 734.226 753.981 780.815 769.890 765.562
- darunter Zuwendungen in Tsd. EUR 71 6.023 5.934 9.104 6.091 6.091
- darunter gesetzliche Leistungen in Tsd. EUR 72 701.219 721.598 748.362 738.317 735.089
Investitionsausgaben in Tsd. EUR 73 17.571 14.371 17.115 13.985 14.221
70 Ergebnisse 2006 und 2007: Davon 163 Tsd. EUR bzw. 192 Tsd. EUR Ausgaben der Bezirke aus Rahmen- bzw. Zweckzuweisungen. Mit
der Drs. 18/6980 wurden 2007 und 2008 2 Mio. EUR bzw. 1 Mio. EUR für Mehrbedarfe im Einzelplan zur Verfügung gestellt.
71 Ab 2009 Überleitung der Schuldner- und Insolvenzberatung in den Bereich der gesetzlichen Leistungen.
72 Mit der Drs. 18/6980 wurden 2007 und 2008 jeweils 10 Mio. EUR für Mehrbedarfe im Einzelplan zur Verfügung gestellt.
73 Mit der Drs. 18/6980 wurden 2007 0,1 Mio. EUR für Mehrbedarfe im Einzelplan zur Verfügung gestellt.
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