Einzelplan 4

Produktbereich: 05
Gesundheit und Verbraucherschutz
Produktbereich 05: Gesundheit und Verbraucherschutz Kapitel 4810-4880
Produktbereichskennzahlen Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010
Einnahmen gesamt in Tsd. EUR 106 16.692 26.073 13.657 8.329 7.036
• Betriebseinnahmen in Tsd. EUR 16.692 26.073 13.657 7.036 7.036
• Investitionseinnahmen in Tsd. EUR 0 0 0 1.293 0
Betriebsausgaben gesamt in Tsd. EUR 107 128.275 131.256 124.154 124.057 125.693
• Personalausgaben in Tsd. EUR 108 45.106 44.625 40.817 44.124 44.038
• Sach- und Fachausgaben gesamt in Tsd. EUR 109 82.337 85.818 82.505 79.363 81.365
- darunter Zuwendungen in Tsd. EUR 22.219 21.090 21.121 21.681 21.681
- darunter gesetzliche Leistungen in Tsd. EUR 110 19.806 23.921 21.441 25.564 26.864
• Sonstige Betriebsausgaben in Tsd. EUR 832 813 832 570 290
Investitionsausgaben in Tsd. EUR 111 103.977 90.326 114.913 114.014 109.893
Vollzeitäquivalente (VZÄ) 112 - 550,80 556,60 556,60 556,60
Ziele des Produktbereichs
Z 1: Produktbereichsbezogene Planung und Steuerung.
Z 2: Schutz des Menschen vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen, Stärkung gesundheitsfördernder und präventiver
Strategien, Sicherung und Weiterentwicklung von Ausbildungsstandards in den Gesundheitsberufen.
Z 3: Sicherung und Weiterentwicklung bedarfsgerechter Versorgungsstrukturen und sozialversicherungsrechtlicher
Grundlagen.
Z 4: Präventiv wirkender Verbraucherschutz in Hamburg durch Bündelung sämtlicher verbraucherschutzpolitischer
Maßnahmen und Neuordnung ihres Vollzuges, Stärkung des Tierschutzes.
Z 5: Intersektoraler Verbraucherschutz, Arbeitsschutz und Patientenschutz durch Weiterentwicklung von Konzepten
sowie von Umweltmedizin und Epidemiologie.
Z 6: Sicherung eines hohen Untersuchungsniveaus in den Bereichen Lebensmittelhygiene, Lebensmittelvirologie und
Infektionsepidemiologie im Institut für Hygiene und Umwelt.
Produktgruppen - Überblick
PG 1 Produktbereichsbezogene Steuerung und Verwaltungsservice
PG 2 Verbraucherschutz
PG 3 Gesundheit
106 Die Gesamteinnahmen beinhalten auch die Zahlen für den nach § 15 LHO veranschlagten Bereich Institut für Hygiene und Umwelt und die
Stiftung öffentlichen Rechts Bernhard-Nocht-Institut für die Jahre 2006 bis 2008. Ab 2009 ohne Bernhard-Nocht-Institut, wegen Verlagerung in
den Einzelplan 3.2. In 2008 plus 437 Tsd. EUR zusätzliche Mittel von Bund und Ländern im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation
(Drs. 18/6282).
107 Die Integration von Teilen des Referates Sozialversicherung (FS 31) in den Produktbereich Gesundheit und Verbraucherschutz wurde
inhaltlich umgesetzt, ist jedoch in den Haushaltsdaten noch nicht enthalten, dies wird mit gesonderter Drucksache nachgeholt.
108 2009: erstmalige Berücksichtigung struktureller Veränderungen, die bisher nur unterjährig gebucht wurden.
Davon in 2006/2007 7.000/7.000 Euro Ausgaben der Bezirke aus Rahmen- und Zweckzuweisungen.
109 Die Gesamtausgaben beinhalten auch die Zahlen für den nach § 15 LHO veranschlagten Bereich Institut für Hygiene und Umwelt und die
Stiftung öffentlichen Rechts Bernhard-Nocht-Institut für die Jahre 2006 bis 2008. Ab 2009 ohne Bernhard-Nocht-Institut, wegen Verlagerung in
den Einzelplan 3.2. Davon in 2006/2007 1.800.000/1.709.000 Euro Ausgaben der Bezirke aus Rahmen- und Zweckzuweisungen. In 2008 plus
587.000 Euro durch Nachbewilligung Bürgerschaft, Drucksachen 18/6282 und 18/6284.
110 Davon in 2006/2007 1.302.000/922.000 Euro Ausgaben der Bezirke aus Rahmen- und Zweckzuweisungen.
111 Die Investitionsausgaben beinhalten auch die Zahlen für den nach § 15 LHO veranschlagten Bereich Institut für Hygiene und Umwelt und
die Stiftung öffentlichen Rechts Bernhard-Nocht-Institut für die Jahre 2006 bis 2008. Ab 2009 ohne Bernhard-Nocht-Institut, wegen
Verlagerung in den Einzelplan 3.2. In 2008 minus 150.000 Euro durch Nachbewilligung Bürgerschaft, Drucksache 18/6282.
112 Für 2006 werden keine Vollzeitäquivalente ausgewiesen, weil sie für dieses Jahr noch nicht vorlagen. Ab 2009/2010 erfolgt eine
Fortschreibung der Planzahl 2008; gleichwohl werden verschiedene aufgabenkritische Maßnahmen Auswirkung auf die Personalausgaben
und das Vollzeitäquivalent haben.
40