Einzelplan 4

4000 Allgemeine Verwaltung
1. Allgemeine Aussagen und Rahmendaten
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4000
Die Aufgaben dieses Kapitels umfassen:
• Parlaments-, Deputations- und überregionale Angelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit,
• Verwaltungsservice,
• IT-Entwicklung, Verwaltung des IT-Netzes und IT-Controlling,
• Finanzplanung und -steuerung, Mittelfristige Aufgabenplanung,
• Zuwendungscontrolling, betriebswirtschaftlicher Service und Prüfung,
• Rechtsangelegenheiten und -fragen,
• Steuerung öffentlicher Unternehmen, wirtschaftliche Stiftungsaufsicht,
• Organisations- und Personalmanagement (zentrale Organisationsverantwortung und -beratung, Personalentwicklung
sowie Personalbudgetsteuerung, Stellen- und Personalwirtschaft),
• Personalservice (Personalverwaltung, Personalförderung, Mobilitätsförderung sowie Sozial- und Gesundheitsförderung
(incl. Suchtberatung).
Das Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz ist mit dezentralen Intendanz-Funktionen ausgestattet (vgl. Kapitel 4810).
2. Zuwendungen
In diesem Kapitel sind keine Zuwendungen veranschlagt.
3. Erläuterung der Einnahmen und Ausgaben
Einnahmen
Die Einnahmen umfassen im Wesentlichen die Erstattung von Verwaltungskosten (Titel 261.04 / 261.61) und Einnahmen
aus Vermietung und Verpachtung von Grundstücken (Titel 124.91). Durch die Umwandlung der Winterhuder Werkstätten
in eine GmbH (im Oktober 2007) entfallen bei 261.02 die Einnahmen.
Ausgaben
Personalausgaben
siehe Vorwort zum Einzelplan 4
461.20 Beitrag zur Finanzierung des Modernisierungsfonds
Im Einzelplan 9.2. ist mit dem Haushaltsplan 2005/2006 ein Fonds zur Zwischenfinanzierung von Maßnahmen
zur Verwaltungsmodernisierung (Modernisierungsfonds) eingerichtet worden, um die Umsetzung aufgabenkritischer
und effizienzsteigernder Maßnahmen zu fördern und die Mobilität der hiervon betroffenen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter zu fördern und zu unterstützen. Um die Kostentransparenz zu erhöhen und das Bewusstsein
dafür zu schärfen, dass die Sicherung der Beschäftigung eine Aufgabe ist, für die die gesamte Verwaltung
verantwortlich ist, werden die Beiträge der Behörden zur Finanzierung des Fonds dezentral in den Einzelplänen
veranschlagt. Das Gesamtvolumen des Modernisierungsfonds ist gegenüber dem Ansatz 2008 verringert worden.
Die Höhe der Ansätze in den Einzelplänen ist proportional von den jeweiligen Personalausgabenbudgets
abgeleitet worden.
Sach- und Fachausgaben
Die Veranschlagung der Sachausgaben (verschiedene Titel) für das Gebäude Kaiser-Wilhelm-Str. 79 – 87 erfolgt jetzt im
Rahmen der Entflechtung von Durchführungsaufgaben beim Bezirksamt Hamburg-Mitte. Die Sachkosten wurden im Zusammenhang
mit dem KITA-TÜV (Qualitätskontrolle) um 262 Tsd. EUR aufgestockt.
Veranschlagt sind im Wesentlichen:
1. Ausgaben für den allgemeinen Dienstbetrieb (Titelgruppe Z 61): 2009: 5.758 Tsd. EUR, 2010: 5.759 Tsd. EUR.
2. IT – Folgekosten (Titel 535.56/671.53/671.56): 2009/2010: 4.042 Tsd. EUR.
3. Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des behördeninternen Telefonverkehrs (Titel 671.55): 2009/2010: 350 Tsd.
EUR.
Investitionen
Für die Titel 701.25, 701.86 und 812.01 gilt, dass sich im Laufe der Haushaltsjahre Änderungen ergeben können, wenn es
notwendig wird, dringendere und unabweisbar gewordene Vorhaben im Rahmen der Zweckbestimmung durchzuführen.