Einzelplan 4

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Die Angebote der verschiedenen Einrichtungen zur Gesundheitsförderung und AIDS-Prävention umfassen zielgruppenspezifische
Beratungen zur Prävention von HIV/AIDS, die Umsetzung gesundheitsfördernder und präventiver Angebote in
Schulen und Kindertagesstätten, Selbsthilfeförderung und die Beratung krebskranker Menschen.
Die Zuwendungen und die Steuerung der Maßnahmen erfolgen auf der Basis einer differenzierten Leistungsbeschreibung
und setzen die Einhaltung verbindlicher Qualitätsstandards voraus.
In der Regel wird den Trägern die Förderung im Rahmen von Zuwendungsbescheiden gewährt.
Mit der Vergabe von Zuwendungen ist eine Finanzierungsform vorgegeben, die es der Fachbehörde ermöglicht, auf den
Gebieten der Gesundheitsförderung und AIDS-Prävention der FHH eine optimale Steuerung vorzunehmen, da die Förderung
und Finanzierung von freiwilligen Leistungen des Staates für Maßnahmen und Projekte zeitnah und bedarfsorientiert
auf der Grundlage der Politik des Senats ausgerichtet werden kann.
Die Steuerung der Zuwendungsausgaben erfolgt in der Regel auf Basis der Leistungsvereinbarungen bzw. einvernehmlichen
Leistungsbeschreibungen. Die Steuerung der Zuwendungsempfänger erfolgt mit dem Ziel der kontinuierlichen Überprüfung
der in der Leistungsbeschreibung festgelegten Aufgaben. Hierzu wird, in Abhängigkeit vom Umfang der Förderung,
eine Kombination folgender Instrumente (zum Teil wiederholend im Jahresablauf) eingesetzt:
− Auswertung der Verwendungsnachweise
− Auswertung der Jahresberichte
− Auswertungs- und Perspektivgespräche mit den Trägern
− Organisations- und Wirtschaftlichkeitsberatungen
− Betriebswirtschaftliche Überprüfungen
− Besuche vor Ort
− Besprechungen in Fachgruppen und Arbeitskreisen zur Koordinierung der Träger.
3. Erläuterung der Einnahmen und Ausgaben
Die Einnahmen werden insbesondere geprägt durch:
Einnahmen
− Erstattung Dritter für die Gestellung von Personal (4810.261.03, 4810.261.04)
− Erhebung von Gebühren (z.B. 4810.111.01)
Die Einnahmen bei der Erstattung Dritter für die Gestellung von Personal (4810.261.03, 4810.261.04) sind rückläufig
durch die kontinuierliche Verringerung des Personals.
332.01 -Einnahmen aus Zahlungen anderer Bundesländer als Finanzierungsbeteiligung für die Errichtung eines überre-
(neu) gionalen Behandlungszentrums für hochkontagiöse Infektionskrankheiten (BZHI) am UKE
Veranschlagt sind die Investitionskostenbeteiligungen der Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen
und Schleswig-Holstein an der Errichtung eines BZHI am UKE. Die Beteiligung erfolgt mit Inbetriebnahme
des BZHI voraussichtlich in 2009, so dass dieser Kostenanteil von der FHH zunächst aus Titel
4810.893.02 vorzufinanzieren ist. Die Deckung der beim Titel 4810.893.02 erforderlichen Investitionsmittel erfolgte
aus dem Titel 4810.893.79; die Investitionseinnahmen der beteiligten Länder sollen daher diesem Titel
wieder zufließen (vgl. hierzu auch Drs. 18/7193).
Ausgaben
Personalausgaben
s. Vorwort zum Einzelplan 4
Sach- und Fachausgaben
Die Sach- und Fachausgaben werden insbesondere geprägt durch:
− Ausgaben im Rahmen des Betriebskontos Z 61
− Auftragsleistung der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH in Höhe von 21,7 Mio. Euro (2009) und 23,0 Mio. Euro
(2010)
− Zuwendungen in Höhe von 2,553 Mio. Euro in 2009 und 2,353 Mio. Euro in 2010
− Vertragliche Verpflichtungen im Rahmen der Norddeutschen Kooperation
− Zuschüsse aufgrund von Länderabkommen (IMPP/AföG) in Höhe von 271 Tsd. Euro
− Ausgaben zur Förderung der Gesundheitswirtschaft in Hamburg
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