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Einzelplan 4

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Produktbereich: 05<br />

Gesundheit und Verbraucherschutz<br />

Produktbezogene Kennzahlen<br />

P 8: Maßregelvollzug:<br />

Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010<br />

Berechnungstage §§ 63, 64 StGB (Maßregelvollzug) 71.128 72.689 75.000 83.222 89.047<br />

Entgeltsatz im Maßregelvollzug in EUR<br />

P 9: Sozialversicherung:<br />

Erledigungsquote der an die Fachabteilung<br />

herangetragenen Stellungnahmen und Rechtsprüfungen<br />

248,24 257,40 247,50 267,80 273,15<br />

zu Praxis und Problemen in der Sozialversicherung (lfd.<br />

Angelegenheiten zuzüglich Neueingänge durch Anzahl<br />

der Erledigungen) in % 132<br />

83 85 90 90 90<br />

Zahl der örtlichen Aufsichtsprüfungen im Bereich GKV 3 5 4 4 4<br />

132 Bis 2007 bezog sich diese Kennzahl ausschließlich auf den Bereich der Krankenversicherung.<br />

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