Einzelplan 4

4610 4620
681.12 Leistungsempfänger nach dem SGB II/XII können bei Nachweis ihrer Leistungsberechtigung (Sozialkarte) einen
Preisnachlass von 18 € auf vom HVV angebotenen Zeitkarten erhalten. Die Regelung wird zum 1. Januar 2009
neu eingeführt. Der Veranschlagung zugrunde gelegt wurde eine monatliche Inanspruchnahme in rd. 34.000
Fällen (einschließlich AsylbLG). Die Prognose basiert auf der prozentualen Nutzungsrate des früheren Sozialtickets
und berücksichtigt darüber hinaus den inzwischen wesentlich höheren Anteil an leistungsberechtigten Erwerbstätigen
bzw. 1 Euro-Jobbern, bei denen von einem höheren Bedarf an Zeitkarten und Jobtickets auszugehen
ist.
681.14 Veranschlagt sind die einmaligen Leistungen nach dem SGB II. Die Veranschlagung wurde an die für die Kosten
der Unterkunft beim Titel 681.07 zugrunde gelegte Fallzahl für die Jahre 2009 - 2010 angepasst.
681.17 Veranschlagt sind die Bestattungskosten nach § 74 SGB XII. Die Veranschlagung berücksichtigt eine durchschnittliche
Fallzahl von 1.356 (10-jähriges Mittel) und durchschnittliche Kosten von 2.490 Euro (5-jähriges Mittel
plus Kostensteigerung von 3,5%).
681.30 Veranschlagt sind Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung nach Kapitel 4 SGB XII an Personen
außerhalb von Einrichtungen. Die Fallzahlentwicklung entspricht der beim Titel 681.09. Darüber hinaus wurde
eine Kostensteigerung von 0,27% (50% der Regelsatzerhöhung zum 01.07.2007 um 0,54%) für 2008 berücksichtigt
(vgl. Titel 671.01).
681.34 Veranschlagt sind die Ausgaben für ergänzende Darlehen an Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder
nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können und deshalb einen Anspruch auf Leistungen
nach den Kapiteln 3 oder 4 SGB XII haben. Die Veranschlagung orientiert sich am Ergebnis 2007. Berücksichtigt
ist die Fallzahlentwicklung entsprechend der Titel 681.01 und 681.09.
684.12 Veranschlagt sind die Mittel für die psychosoziale Betreuung gemäß § 16 Absatz 2 Nr. 3 SGB II und Beratung
und Aktivierung gemäß § 11 SGB XII. Die Haushaltsmittel, die bisher im Haushaltstitel 4610.684.04 für aktivierende
Maßnahmen nach § 11 SGB XII veranschlagt wurden, sind auf den Titel 4610.684.12 übergegangen.
Projekt (Träger) Ergebnis
2007
Psychosoziale Betreuung nach § 16 (2)
SGB II (ATH)
Psychosoziale Betreuung nach § 16 (2)
SGB II (Aqtivus)
Psychosoziale Betreuung nach § 16 (2)
SGB II (SPSH)
Psychosoziale Beratung / Betreuung
von Arbeitslosen (Kirchenkreis Harburg)
Niedrigschwellige flankierende Maßnahmen
(flaks)
26
Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010
in Tsd. EUR
1.226 1.230 1.230 1.230
397 410 410 410
108 110 110 110
7 7 7 7
5 6 6 6
Kaffeeklappe St. Pauli (DW) 35 30 30 30
Wiedereingliederung Arbeitslose (Plakatwerkstatt)
Aktivierende Maßnahmen nach § 11
SGB XII
0 0 0 0
284 284 284
Noch nicht festgelegt 5 5
Gesamt (gerundet) einschließlich Vorjahresvergleichszahlen
von
4610.684.04
4620 Hilfen für Wohnungslose
1. Allgemeine Aussagen und Rahmendaten
Das Kapitel beinhaltet
1.875 2.077 2.082 2.082
die Einnahmen in Höhe von jeweils rd. 5,2 Mio. EUR (2009/2010), die in erster Linie erzielt werden aus Rückzahlungen
von darlehensweise gewährten Hilfen zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage (z.B.
Übernahme von Mietschulden und damit im Zusammenhang stehende Kosten, Gewährung von Mietkautionen oder Miet-