Einzelplan 4

4830
4830 Arbeitsschutz
1. Allgemeine Aussagen und Rahmendaten
Der Mittel- und Stellenbedarf wird insbesondere durch folgende Rahmendaten bestimmt:
− Fortentwicklung von Wissenschaft und Technik,
− Wandel der gesellschaftlichen Anforderungen an den Arbeitnehmerschutz und daraus resultierende politische Vorgaben
zur Aufgabenerledigung,
− neue gesetzliche Regelungen,
− Anzahl von Betrieben und Anlagen.
Einzelheiten der Aufgabenwahrnehmung sind der Produktinformation zu entnehmen.
2. Zuwendungen
Im Kapitel 4830 sind keine Zuwendungen (§§ 23/44 LHO) veranschlagt.
3. Erläuterung der Einnahmen und Ausgaben
Die Einnahmen sind insbesondere geprägt durch:
Einnahmen
− Verwaltungsgebühren für überwachungsbedürftige Anlagen,
− Verwaltungsgebühren im Bereich Arbeitsschutz,
− Verwaltungsgebühren im Bereich Strahlenschutz.
112.64 – Bußgelder im Bereich „Nichteinhaltung der Sozialvorschriften bei Tätigkeiten im Straßenverkehr“
(neu)
Infolge der Erhöhung der Kontrollquote im Bereich der Überwachung von Sozialvorschriften im Straßenverkehr
(Lenk- und Ruhezeiten) durch die EU müssen vermehrt Kontrollen in diesem Bereich durchgeführt werden. Die
aus diesen Kontrollen erzielten Bußgelder wurden bisher beim Titel 111.64 eingenommen. Aus Gründen der
Haushaltsklarheit wurden die kalkulierten Einnahmen aus dem bisherigen Titel herausgelöst und ein neuer Titel
eingerichtet.
Ausgaben
Personalausgaben
s. Vorwort zum Einzelplan 4
Sach- und Fachausgaben
Die Sach- und Fachausgaben in diesem Bereich umfassen im Wesentlichen:
− Ausgaben für den allgemeinen Dienstbetrieb,
− Ausgaben für die Beschaffung und Unterhaltung technischer Geräte,
− Mitgliedsbeiträge und Zuschüsse.
Investitionen
Das Investitionsvolumen für diesen Bereich wird im Wesentlichen durch Neu- und Ersatzbeschaffungen von Geräten für
das Arbeitsschutzlabor geprägt.
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