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Einzelplan 4

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Produktbereich: 05<br />

Gesundheit und Verbraucherschutz<br />

nachrichtlich:<br />

Kostendaten Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010<br />

Gemeinkosten gesamt in Tsd. EUR 1.138 1.199 1.179 1.151 1.151<br />

· innerbehördlich in Tsd. EUR 1.000 1.064 1.045 1.020 1.020<br />

· überbehördlich (1,5%) in Tsd. EUR 138 135 134 131 131<br />

Einnahmen- /Ausgabenschwerpunkte<br />

Sach- und Fachausgaben:<br />

Der Schwerpunkt liegt bei den anteiligen Sachkosten im Betriebskonto 4810, Z 61, insb. Miete, Bewirtschaftung,<br />

Bauunterhaltung, Ausgaben im Zusammenhang mit der Gesundheitswirtschaft, P 1 - P 4 1,9/2,4 Mio. EUR.<br />

Quantitätskennzahlen Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010<br />

Vollzeitäquivalente (VZÄ) - 84,60 90,40 90,40 90,40<br />

Anzahl der (aktiven und passiven) Beschäftigten 113 1.390 1.304 1.099 1.099 1.099<br />

Qualitätskennzahlen Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010<br />

Anteil der Personalausgaben der zentralen Intendanz an<br />

den gesamten Personalausgaben in %<br />

42<br />

10,89 11,79 11,70 11,70 11,70<br />

Produktgruppe 02: Verbraucherschutz Kapitel Kapitel 4810/4830/4880<br />

4810/4830/<br />

4880<br />

Ziele der Produktgruppe und Erläuterungen zur Entwicklung<br />

Z 1: Weiterentwicklung der für die Produktgruppe einschlägigen landes- und bundesrechtlichen Bestimmungen unter<br />

besonderer Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben.<br />

Z 2: Gewährleistung einer effektiven Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung.<br />

Z 3: Sicherstellung der Tierseuchenbekämpfung.<br />

Z 4: Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher durch fleischhygiene- und lebensmittelrechtliche Kontrollen durch<br />

das Veterinäramt Grenzdienst sowie Verhinderung der Einschleppung von Tierseuchen in das<br />

Gemeinschaftsgebiet der Europäischen Union.<br />

Z 5: Schutz der Tiere vor Schmerzen, Leiden oder Schäden.<br />

Z 6: Sicherung und Erhöhung des Verbraucher- und Patientenschutzes in Hamburg in den Bereichen Arzneimittel,<br />

Medizinprodukte, Gefahrstoffe und Patientenversorgung; Ausbau der Patienten- und Verbraucherrechte.<br />

Z 7: Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Verringerung gesundheitlicher Gefährdungen abhängig Beschäftigter<br />

und Dritter.<br />

Z 8: Gewährleistung des Schutzes vor Gefahren durch unsichere Produkte und des Schutzes von Arbeitnehmerinnen<br />

und Arbeitnehmern sowie Dritter vor Gefahren durch Anlagen.<br />

Z 9: Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitsförderung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer<br />

in Hamburger Betrieben.<br />

Z 10: Prävention und Abwehr umweltbedingter Gesundheitsgefahren, Sicherung der Datenqualität im Hamburgischen<br />

Krebsregister.<br />

Produkte<br />

P 1 Rechts- und Grundsatzangelegenheiten in der Lebensmittelsicherheit und im Veterinärwesen<br />

Schwerpunkte:<br />

113 Ab 2008 ohne Bernhard-Nocht-Institut, vgl. Drucksache 18/7195.

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