Einzelplan 4

4450 4460
685.01 Familienpolitische Förderung zum Wohnen und Leben
Veranschlagt werden Haushaltsmittel für Projekte der Johann-Daniel-Lawaetz-Stiftung, der Stattbau Hamburg-
Stadtentwicklungsgesellschaft mbH und der Johann-Daniel Lawaetz-Service GmbH zum sozialen Wohnen.
685.06 Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung der Lebens- und Wohnsituation von Familien
Veranschlagt werden Mittel für den Innovationspool Familie und Wohnen. Aus diesem Finanzpool werden innovative
Einzelprojekte für einen begrenzten Zeitraum gefördert, die geeignet sind, das Leben und Wohnen von
Familien in Hamburg zu verbessern und als Beispiel einer guten Praxis bekannt gemacht zu werden. Die Abwicklung
erfolgt über einen Träger als Projektförderung. Es ist vorgesehen, eine Förderrichtlinie für innovative
Projekte zur Verbesserung des Lebens und Wohnens für Familien in Hamburg in Kraft zu setzen, auf deren Basis
konkrete Projekte umgesetzt werden sollen. Die Ansätze 2009 und 2010 enthalten die bislang beim Titel
4450.685.05 veranschlagten Mittel (jeweils 252 Tsd. Euro); mehr infolge von Personalkostensteigerungen.
Investitionen
Im Bereich Förderung der Erziehung in der Familie stehen Mittel für Investitionen in Höhe von 191 Tsd. Euro (2009) bzw.
98 Tsd. Euro (2010) sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 63 Tsd. Euro (2009) zur Verfügung.
Im Einzelnen werden die Investitionsausgaben wie folgt erläutert:
701.81 Investitionen für die Förderung der Erziehung in der Familie/Rahmenzuweisung an die Bezirke
Die Mittel sind für Neubaumaßnahmen, Ersatzbauten, für kleine Um- und Erweiterungsbauten, für die Sanierung
und Instandsetzung sowie die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen u.a. in Elternschulen, Erziehungsberatungsstellen
und Stadtteilbüros sowie in Gebäuden der Allgemeinen Sozialen Dienste veranschlagt.
Für die Haushaltsjahre 2009/2010 erfolgt die Verteilung des Ansatzes maßnahmebezogen entsprechend der Finanzplanung.
Die Mittel werden im Wege der Sollübertragung auf die Einzelpläne der Bezirksämter wie folgt
verteilt:
Bezirksamt Ansatz 2008 VE 2008 Ansatz 2009 VE 2009 Ansatz 2010 VE 2010
Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro
Hamburg-Mitte 0 0 0 0 0 0
Altona 0 0 0 0 0 0
Eimsbüttel 45 0 0 0 0 0
Hamburg-Nord 40 0 23 0 4 0
Wandsbek 50 0 70 0 0 0
Bergedorf 0 0 0 0 0 0
Harburg 150 0 67 63 63 0
Gesamt 285 0 160 63 67 0
893.01 Zuschüsse für Investitionen im Bereich der Förderung der Erziehung in der Familie
Die Zuschüsse in Höhe von 31 Tsd. Euro sind für investive Projekte und Maßnahmen von Trägern der freien
Jugendhilfe vorgesehen, beispielsweise für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen oder den Umbau
von Räumlichkeiten. Es können auch Zuschüsse an den Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung gewährt
werden. Im Einzelfall können auch Maßnahmen unter 5 Tsd. Euro gefördert werden.
4460 Einzelfallfinanzierte Hilfen nach dem SGB VIII
1. Allgemeine Aussagen und Rahmendaten
Die „Einzelfallfinanzierten Hilfen nach dem SGB VIII“ umfassen folgende Leistungen:
• das Gemeinsam betreute Wohnen von Müttern bzw. Vätern mit ihren Kindern (Hilfe nach § 19 SGB VIII),
• die Hilfen zur Erziehung (Hilfe nach § 27 ff. SGB VIII),
• die Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (Hilfe nach § 35a SGB VIII),
• die Hilfen für junge Volljährige (Hilfe nach § 41 SGB VIII) sowie
• die Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (Hilfe nach § 42 SGB VIII).
Bei Vorliegen der Voraussetzungen sieht das SGB VIII für diese Hilfearten einen individuellen Rechtsanspruch vor bzw.
die Verpflichtung des Jugendamtes, ein Kind bzw. einen Jugendlichen in Obhut zu nehmen.
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