Einzelplan 4

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Produktbereich: 04
Soziales und Integration
Haushaltsdaten Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010
Einnahmen gesamt in Tsd. EUR 32.299 30.963 29.900 31.150 31.150
• Betriebseinnahmen in Tsd. EUR 32.299 30.963 29.900 31.150 31.150
Betriebsausgaben gesamt in Tsd. EUR 31.686 25.095 28.980 23.689 23.336
• Personalausgaben in Tsd. EUR 66 18.797 18.784 22.610 19.809 19.456
• Sach- und Fachausgaben gesamt in Tsd. EUR 67 12.889 6.311 6.370 3.880 3.880
- darunter Zuwendungen in Tsd. EUR 430 420 430 430 430
- darunter gesetzliche Leistungen in Tsd. EUR 2.916 2.551 5.800 2.600 2.600
Investitionsausgaben in Tsd. EUR 9.039 6.364 - 2.058 2.130
nachrichtlich:
Kostendaten Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010
Gemeinkosten gesamt in Tsd. EUR 68 2.752 2.395 - 2.533 2.489
· innerbehördlich in Tsd. EUR 2.470 2.113 - 2.236 2.197
· überbehördlich (1,5%) in Tsd. EUR 282 282 - 297 292
Einnahmen- /Ausgabenschwerpunkte
Einnahmenschwerpunkte
Ersatz- und Erstattungsleistungen von vorrangig verpflichteten Sozialleistungsträgern (ca. 14,6 Mio. EUR)
Ersatzleistungen durch Hilfeempfänger oder sonst. Verpflichtete (ca. 6,3 Mio. EUR)
Rückzahlungen von Sozialhilfe (ca. 5,1 Mio. EUR), resultierend z.B. aus Rückforderungen zu Unrecht bezogener
Leistungen oder rückwirkenden Anspruchsveränderungen, sofern keine Verrechnung mit künftigen Leistungen möglich
ist
Ausgabenschwerpunkt
Erstattungsleistungen an auswärtige Sozialleistungsträger (ca. 2,6 Mio. EUR)
Quantitätskennzahlen Erg. 2006 Erg. 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010
Vollzeitäquivalente (VZÄ) 69 - 45,30 45,30 43,76 43,76
Produktgruppe 02: Hilfen zum Lebensunterhalt, Grundsicherung, Kommunale Leistungen Kapitel 4610-4630
nach
SGBIIund Kommunale Hilfen Leistungen für Wohnungslose nach SGB II und Hilfen für
Wohnungslose
Kapitel 4610-4630
Ziele der Produktgruppe und Erläuterungen zur Entwicklung
Z 1: Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes für Menschen in sozialen Notlagen unter Einbeziehung ihrer
Selbsthilfemöglichkeiten (Fordern und Fördern)
Z 2: Bedarfsorientierte Weiterentwicklung der Hilfe zum Lebensunterhalt
Z 3: Steuerung der Kosten der Unterkunft und Heizung im Rahmen des SGB II und des SGB XII
Z 4: Gewährleistung von Hilfen für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
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Personalausgaben der Produktgruppen 01 - 04.
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Im Ergebnis 2006 sind Zuschüsse an pflegen und wohnen -AöR- für Zahlungen an Versorgungsempfänger enthalten (Drs. 18/2075). Mit der
Drs. 18/6980 wurden für 2007 Mittel in Höhe von 0,46 Mio. EUR bewilligt.
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Die Planzahl 2008 ist aus methodischen Gründen nicht vergleichbar.
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Für 2006 werden keine VZÄ ausgewiesen, weil sie für dieses Jahr noch nicht erhoben wurden.