RHEINSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG ... - Transportrecht

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KAPITEL 13
H E I Z - , K O C H - U N D K Ü H L E I N R I C H T U N G E N ,
D I E M I T B R E N N S T O F F E N B E T R I E B E N W E R D E N
§ 13.01
Allgemeine Anforderungen
1. Heiz-, Koch- und Kühleinrichtungen, die mit Flüssiggas betrieben werden, müssen den Vorschriften
des Kapitels 14 entsprechen.
2. Heiz-, Koch- und Kühleinrichtungen einschließlich ihres Zubehörs müssen so beschaffen und
aufgestellt sein, dass sie auch bei Überhitzung keine Gefahr darstellen; sie müssen gegen
unbeabsichtigtes Kippen und Verschieben gesichert sein.
3. Die Einrichtungen nach Nummer 2 dürfen in Räumen, in denen Stoffe mit einem Flammpunkt bis
55 °C gelagert oder verwendet werden, nicht aufgestellt sein. Abzugsrohre dieser Einrichtungen
dürfen nicht durch diese Räume hindurchführen.
4. Die für die Verbrennung notwendige Luftzufuhr muss sichergestellt sein.
5. Heizgeräte müssen fest mit Rauchrohren verbunden sein. Diese Rohre müssen mit geeigneten
Hauben oder Schutzvorrichtungen gegen Wind versehen sein. Sie müssen so angelegt sein, dass
eine Reinigung möglich ist.
§ 13.02
Verwendung von flüssigem Brennstoff,
Geräte für Petroleum
1. Werden Heiz-, Koch- und Kühleinrichtungen mit flüssigen Brennstoffen betrieben, darf nur
Brennstoff mit einem Flammpunkt über 55 °C verwendet werden.
2. Abweichend von Nummer 1 sind Kocher und mit Dochtbrennern ausgerüstete Kühl- und
Heizeinrichtungen, die mit handelsüblichem Petroleum betrieben werden, in Wohnungen und
Steuerhäusern zulässig, wenn das Fassungsvermögen ihrer Verbrauchstanks 12 Liter nicht
überschreitet.
3. Mit Dochtbrennern ausgerüstete Einrichtungen müssen:
a) einen Brennstoffbehälter aus Metall mit verschließbarer Füllöffnung haben, der keine
weichgelöteten Nähte unterhalb des höchsten Füllstandes aufweist und so gebaut und angebracht
ist, dass er sich nicht unbeabsichtigt öffnen oder entleeren kann;
b) ohne Hilfe einer anderen brennbaren Flüssigkeit angezündet werden können und
c) so aufgestellt sein, dass die Verbrennungsgase sicher abgeführt werden.