RHEINSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG ... - Transportrecht

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§§ und Nr. INHALT FRIST bzw. BEMERKUNGEN INKRAFT-
TRETUNG
7.04 Nr. 9 Bedienung mittels eines Hebels N.E.U., spätestens bei Erneuerung des 1.4.2007
Satz 3
Schiffsattestes nach dem 1.1.2010
Satz 4 Unzulässigkeit der Anzeige Richtung des N.E.U., spätestens bei Erneuerung des 1.4.2007
Schubstrahls
Schiffsattestes nach dem 1.1.2010
7.05 Nr. 1 Signallichter, deren Gehäuse und Zubehör und Signalleuchten, deren Gehäuse, Zube- 1.12.2009
Lichtquellen
hör und Lichtquellen, die den Anforderungen
der am 30. November 2009
geltenden Vorschriften über die Farbe
und Lichtstärke der Bordlichter sowie
die Zulassung von Signalleuchten in der
Rheinschifffahrt entsprechen, dürfen
weiterhin verwendet werden
7.06 Nr. 1 Navigationsradaranlagen, die vor dem 1. Januar Navigationsradaranlagen, die vor dem 1.12.2009
1990 zugelassen wurden
1. Januar 1990 zugelassen und vor dem
1. Januar 2000 eingebaut wurden,
dürfen bis zur Erneuerung des Schiffsattestes
nach dem 31. Dezember 2009,
längstens jedoch bis zum Ablauf des
31. Dezember 2011 eingebaut sein und
betrieben werden, wenn eine gültige
Einbaubescheinigung
vorhanden ist.
(1989-I-35)
Wendeanzeiger, die vor dem 1. Januar 1990 Wendeanzeiger, die vor dem 1. Januar 1.12.2009
zugelassen wurden
1990 zugelassen und vor dem 1. Januar
2000 eingebaut wurden, dürfen bis zur
Erneuerung des Schiffsattestes nach
dem 1. Januar 2015 eingebaut sein und
betrieben werden, wenn eine gültige
Einbaubescheinigung
vorhanden ist.
(1989-I-35)
Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger, Navigationsradaranlagen und Wende- 1.12.2009
die ab dem 1. Januar 1990 zugelassen wurden anzeiger, die ab dem 1. Januar 1990
aufgrund der Vorschriften betreffend
die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen
für Navigationsradaranlagen
in der Rheinschifffahrt sowie
der Vorschriften betreffend die
Mindestanforderungen und Prüfbedingungen
für Wendeanzeiger in der
Rheinschifffahrt zugelassen wurden,
dürfen weiterhin eingebaut und, wenn
eine gültige Einbaubescheinigung
aufgrund der Vorschriften für den
Einbau und die Funktionsprüfung von
Navigationsradaranlagen und Wendeanzeigern
in der Rheinschifffahrt oder
der Anlage M Teil III dieser
Verordnung vorhanden ist, betrieben
werden.
1.12.2009