RHEINSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG ... - Transportrecht

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a) Wasserdichte Querschotte nach § 3.03 Nr. 1 können entfallen, wenn die Stirnseite mindestens
die 2,5-fache Belastung aufnehmen kann wie das Kollisionsschott eines Binnenschiffes mit
entsprechendem Tiefgang, das nach den Vorschriften einer von allen Rheinuferstaaten und
Belgien anerkannten Klassifikationsgesellschaft gebaut ist.
b) Abweichend von § 8.08 Nr. 1 müssen schwer zugängliche Doppelbodenzellen nur dann lenzbar
sein, wenn ihr Rauminhalt 5 % der Wasserverdrängung des Trägerschiffsleichters bei größter
zulässiger Einsenkung übersteigt.
3. Fahrzeuge, die geschoben werden sollen, müssen mit Kupplungseinrichtungen versehen sein, die
eine sichere Verbindung mit anderen Fahrzeugen gewährleisten.
§ 16.03
Zum Fortbewegen von gekuppelten Fahrzeugen geeignete Fahrzeuge
Auf Fahrzeugen, die zum Fortbewegen von gekuppelten Fahrzeugen verwendet werden sollen,
müssen Poller oder gleichwertige Einrichtungen vorhanden sein, die nach Anzahl und Anordnung
eine sichere Verbindung der gekuppelten Fahrzeuge ermöglichen.
§ 16.04
Zum Fortbewegt werden in Verbänden geeignete Fahrzeuge
Fahrzeuge, die in Verbänden fortbewegt werden sollen, müssen über hierfür geeignete Kupplungseinrichtungen,
Poller oder gleichwertige Einrichtungen verfügen, die nach Anzahl und Anordnung
eine sichere Verbindung mit dem oder den anderen Fahrzeugen des Verbandes gewährleisten.
§ 16.05
Zum Schleppen geeignete Fahrzeuge
1. Fahrzeuge, die zum Schleppen verwendet werden sollen, müssen folgenden Anforderungen
genügen:
a) Die Schleppeinrichtungen müssen so angeordnet sein, dass ihre Verwendung die Sicherheit des
Fahrzeuges, seiner Besatzung und seiner Ladung nicht beeinträchtigt.
b) Bugsierende und schleppende Fahrzeuge müssen mit einem vom Steuerhaus sicher auslösbaren
Schlepphaken ausgerüstet sein; dies gilt nicht, wenn aufgrund der Bauart oder durch andere
Einrichtungen das Kentern verhindert ist.
c) Als Schleppeinrichtungen müssen Schleppwinden oder ein Schlepphaken vorhanden sein. Die
Schleppeinrichtungen müssen vor der Schraubenebene liegen. Dies gilt nicht für Schleppboote,
die mit dem Antriebsorgan gesteuert werden, wie Ruderpropeller oder Zykloïdalpropeller.
d) Abweichend von Buchstabe c genügt bei Fahrzeugen, die ausschließlich zum Schleppen von
Fahrzeugen mit Maschinenantrieb im Sinne der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung verwendet
werden, auch eine Schleppeinrichtung, wie Poller oder gleichwertige Einrichtungen. Buchstabe b
gilt entsprechend.
1.4.2009