RHEINSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG ... - Transportrecht

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85. „Inland ECDIS“ ein standardisiertes System zur elektronischen Darstellung von Binnenschifffahrtskarten
und damit verbundenen Informationen, das ausgewählte Informationen aus einer
herstellerspezifischen elektronischen Binnenschifffahrtskarte und wahlweise Informationen
anderer Messwertgeber des Fahrzeugs darstellt;
86. „Inland ECDIS Gerät“ ein Gerät zur Darstellung von elektronischen Binnenschifffahrtskarten,
das in zwei Betriebsarten betrieben werden kann: Informationsmodus und Navigationsmodus;
87. „Informationsmodus“ die Verwendung des Inland ECDIS nur für Informationszwecke ohne
überlagertes Radarbild;
88. „Navigationsmodus“ die Verwendung des Inland ECDIS beim Steuern des Fahrzeugs mit
überlagertem Radarbild;
Navigationsgeräte 1
88a. 1 „Inland AIS Gerät“ ein Gerät, das auf einem Fahrzeug eingebaut ist und im Sinne des
Standards „Schiffsverfolgung und Aufspürung in der Binnenschifffahrt“ (Beschluss 2006-I-21)
genutzt wird;
89. „Bordpersonal“ alle Beschäftigten an Bord eines Fahrgastschiffes, die nicht zur Besatzung
gehören;
90. „Personen mit eingeschränkter Mobilität“ Personen, die besondere Schwierigkeiten bei der
Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel haben, wie z.B. ältere Menschen, Behinderte, Personen
mit Behinderungen der Sinnesorgane, Rollstuhlbenutzer, schwangere Frauen und Personen in
Begleitung von kleinen Kindern.
§ 1.02
Geltungsbereich
1. Diese Verordnung gilt
a) für Schiffe mit einer Länge von 20 m oder mehr;
b) für Schiffe, deren Produkt aus L . B . T ein Volumen von 100 m 3 oder mehr ergibt.
2. Darüber hinaus gilt diese Verordnung für alle
a) Schlepp- und Schubboote, die dazu bestimmt sind, Schiffe nach Nummer 1 oder schwimmende
Geräte zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen;
b) Schiffe, die über ein Zulassungszeugnis nach dem ADNR verfügen;
c) Fahrgastschiffe;
d) schwimmenden Geräte.
3. Diese Verordnung gilt nicht für Fähren im Sinne der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung.
§ 1.03
Schiffsattest
Fahrzeuge nach § 1.02 Nr. 1 und 2 müssen ein Schiffsattest besitzen, das von einer
Untersuchungskommission eines Rheinuferstaates oder Belgiens erteilt worden ist, oder ein von der
Zentralkommission für die Rheinschifffahrt als gleichwertig anerkanntes Zeugnis
1 Die Überschrift und Nr. 88a gelten vom 1.4.2008 bis 31.3.2011 (Beschluss 2007-II-24).
1.9.2008