Der Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2009 - ETC Graz

12 1.3 Berichtsstruktur
1.3 Berichtsstruktur
Die Gliederung folgt zum einen der anerkannten Struktur
der Berichte des Europaratskomitees gegen Rassismus
und Intoleranz (ECRI). So bietet Kapitel 2 eine Zusammenfassung
der Situation, Kapitel 3 gibt eine Übersicht
über die normativen Grundlagen der Menschenrechtsstadt.
Kapitel 4, 5 und 6 folgen zum anderen der anerkannten
Einteilung in bürgerliche und politische Rechte (Kapitel
4), wirtschaftliche und soziale Rechte (Kapitel 5) und kulturelle
Rechte (Kapitel 6). Diese drei Kapitel stellen den
Kern des Berichtes dar. Innerhalb dieser Kapitel wird
nach dem Katalog der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
(AEMR 1948) vorgegangen, da dieses Dokument
auch in der Grazer Menschenrechtserklärung
ausdrücklich als Grundlage für die Menschenrechtsstadt
genannt ist. Innerhalb der nach der AEMR gegliederten
Themenbereiche wird nach Maßnahmen und Zielgruppen
eingeteilt. Diese Abschnitte enthalten – sofern entsprechende
Informationen verfügbar waren – die Unterpunkte
a) Daten und Fakten b) Probleme und Defizite
c) Gute Praxis und d) Empfehlungen. Die Informationen
sind vom Beirat und der Geschäftsstelle unkommentiert
wiedergegeben. Die Stellungnahmen des Beirates finden
sich lediglich in den dahingehend gekennzeichneten
Kapiteln und Abschnitten. Die Organisationen, Parteien
oder Personen, die Empfehlungen zu den einzelnen
Abschnitten vorbrachten, sind jeweils zitiert. Empfehlungen
ohne Quellenangabe stammen von der Arbeitsgruppe
des Menschenrechtsbeirates.
Viele der Aktivitäten, aber auch der Defizite sind nicht
auf einen Aspekt begrenzt, sondern betreffen häufig
eine ganze Reihe von Themen. Dazu kommen Querschnittsmaterien
wie Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung,
Armut oder Genderfragen, welche untereinander
wiederum in Verbindung stehen. Es wurde daher
versucht, diese Themen bestimmten inhaltlich nahe lie-
genden Bereichen zuzuordnen und an den anderen Stellen
entsprechend zu verweisen.
In Kapitel 7 werden zwei Schwerpunktthemen ausführlich
behandelt. Für den Zeitraum 2009 wurden die Themen
„Frauenrechte und Kinderrechte“ gewählt. Diese
Kapitel wurden redaktionell von Maggie Jansenberger
und Elke Lujansky-Lammer (Frauenrechte) sowie von
Christian Theiss (Kinderrechte) verfasst.
In Kapitel 8 wird überprüft, welchen Fortschritt die Bemühungen
zur Umsetzung der Menschenrechtsstadt
bis Ende 2009 gebracht haben. Im ersten Teil werden
die normativen Grundlagen zur Analyse herangezogen,
im zweiten Teil die noch nicht umgesetzten Maßnahmen
und Empfehlungen der Vorjahre. Dazu wurden alle
Einrichtungen, die zur Berichterstattung eingeladen waren,
mittels Fragebogen ersucht, entsprechende Angaben
zur Umsetzung zu machen.
In Kapitel 9 werden die zu den einzelnen Themenbereichen
vorgebrachten Empfehlungen redaktionell zusammengefasst.
Diese Empfehlungen sind Ergebnis
eines Abstimmungsprozesses im Plenum des Menschenrechtsbeirates.
Für alle Teile des Berichtes ist zu unterstreichen, dass
hier kein vollständiges Bild wiedergegeben wird und
werden kann. Der Bericht beruht auf den Informationen
der berichtenden Einrichtungen. Wo es möglich war,
wurden die Eingaben überprüft und vervollständigt. Zu
manchen Bereichen langten widersprüchliche Aussagen
ein. Diese wurden unter Verwendung entsprechender
Zitate kenntlich gemacht.
Zur Arbeit des Menschenrechtsbeirates wird auf den Arbeits-
und Geschäftsbericht des Beirates verwiesen.