Der Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2009 - ETC Graz
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8.2 Evaluierung <strong>der</strong> Beson<strong>der</strong>en Empfehlungen<br />
Empfehlungen<br />
Eine adäquate öffentliche Information über Islam und Menschen muslimischen Glaubens ist<br />
erfor<strong>der</strong>lich, um Bedrohungsängste in <strong>der</strong> Bevölkerung zu entkräften. Die Fortsetzung und<br />
Verstärkung des Dialogs zwischen den Religionsgruppen wird empfohlen.<br />
Welche Maßnahme(n) wurde(n) gesetzt? Sonstige Anmerkungen?<br />
Die Empfehlung wurde noch nicht umgesetzt.<br />
Ab Herbst 2010 startet gemeinsam mit <strong>der</strong> Union Islamischer Kulturzentren eine Veranstaltungsreihe<br />
zum Islam. 455<br />
Empfehlungen<br />
Die Unterstützung von Maßnahmen gegen Diskriminierung i.S.d. Gleichbehandlungsrechts und<br />
seinen Anwendungsbereichen (Arbeitsmarkt) wird empfohlen.<br />
Welche Maßnahme(n) wurde(n) gesetzt? Sonstige Anmerkungen?<br />
Keine Informationen erhalten.<br />
Empfehlungen<br />
Veröffentlichungen klarer politischer Positionen gegen Diffamierung, Herabwürdigung und<br />
gesellschaftlichen Ausschluss von Menschen muslimischen Glaubens müssen erfolgen.<br />
Welche Maßnahme(n) wurde(n) gesetzt? Sonstige Anmerkungen?<br />
Das öffentliche Bekenntnis von Bürgermeister Nagl, den Bau einer Moschee zu unterstützen, kann<br />
positiv hervorgehoben werden.<br />
Weitere öffentlichkeitswirksame Stellungnahmen liegen nicht vor.<br />
Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Partizipationsrechte<br />
Empfehlungen<br />
Es wird empfohlen, mit an<strong>der</strong>en Städten (und Bundeslän<strong>der</strong>n) eine Verfassungsän<strong>der</strong>ung zur<br />
Umsetzung des kommunalen Wahlrechts für längerfristig aufenthaltsberechtige Drittstaatsangehörige<br />
auf Bundesebene auszuarbeiten.<br />
Umsetzungshorizont: kurzfristig<br />
Welche Maßnahme(n) wurde(n) gesetzt? Sonstige Anmerkungen?<br />
Die Empfehlung wurde noch nicht umgesetzt.<br />
455 Vgl. Magistrat <strong>Graz</strong>, Integrationsreferat, Beitrag zum <strong>Menschenrechtsbericht</strong> <strong>2009</strong>.<br />
123<br />
Umsetzung<br />
<br />
ja nein teils<br />
Umsetzung<br />
ja nein teils<br />
n. a.<br />
Umsetzung<br />
<br />
ja nein teils<br />
Umsetzung<br />
<br />
ja nein teils
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