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Internet Governance & ICANN
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Analysten nicht ab, sie nahmen vielmehr an, daß NSI auf dem rapide wachsenden Markt seine
führende Stellung werde verteidigen können. Dank seiner privilegierten Stellung konnte NSI
anders als viele NASDAQ-Unternehmen einen Gewinn aufweisen, und die Aussichten auf
Umsatz- und Gewinnwachstum waren rosig. Der Aktienkurs von NSI stieg von Januar bis
März um über 120% (CNET News 1998-03-24).
Die Preise für Domainnamen sanken zum 1. April, allerdings kostenneutral für Network
Solutions, denn die Senkung betraf den Anteil, der in den „Intellectual Infrastructure Fund“
(IIF) floß. Wie im Grünbuch gefordert, beendete die NSF die Abgabe in den Fonds mit dem
Beginn der „ramp-down“-Phase des Cooperative Agreement 190 , so daß sich die Registrierung
eines Namens beim InterNIC von 100 auf 70 Dollar ermäßigte (Erstregistrierung für zwei
Jahre, jährliche Verlängerung 35 Dollar). In dem Fonds waren von September 1995 bis März
1998 über 50 Mio. Dollar aufgelaufen, die in die Weiterentwicklung des Internet fließen
sollten. Ursprünglich hatte die NSF erwartet, daß einige hunderttausend Dollar zusammenkommen
würden. Der uneingeplante Geldsegen weckte Begehrlichkeiten und sorgte für
politische und rechtliche Auseinandersetzungen. 191
Nachdem die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zum Grünbuch abgelaufen war, setzte
eine geschäftige Betriebsamkeit vor und hinter den Kulissen ein. Während die NTIA die
Kommentare auswertete, stürmten die Interessenvertreter auf Magaziner ein. Clintons
Internet-Berater wurde zu einem der gefragtesten Gesprächspartner. Er wurde zum Hearing in
den Kongreß gebeten, er wurde von Vertretern der Europäischen Kommission aufgesucht, er
reiste nach Australien, und er traf sich weiter mit Internet-Experten. 192
190 Das Ende der Abgabe wurde formell am 12. März 1998 im neunten Zusatz zur NSF-NSI-Kooperationsvereinbarung
geregelt .
191 Der Intellectual Infrastructure Fund beschäftigte die Gerichte bis hin zum US Supreme Court. Der Kongreß
autorisierte im Oktober 1997 die NSF, 23 Mio. USD für das „Next Generation Internet“-Projekt zu verwenden
(CNET News 1997-10-14). Im selben Monat verklagte eine Gruppe von Domain-Inhabern, genannt „American
Internet Registrants Association“ (www.aira.org), die NSF und NSI unter anderem darauf, daß die IIF-Abgabe
eine illegale Steuer sei. Am 9. April 1998 erhielt die Gruppe recht, doch der Richter wies darauf hin, daß der
Kongreß die Abgabe noch rückwirkend legalisieren könne (CNET News 1998-04-09). Dies geschah im Mai im
Rahmen der „Emergency Supplemental Appropriations Bill“, Section 8003. Gegen die rückwirkende Autorisierung
starteten einige Abgeordnete die Gesetzesinitiative „Hompage Tax Repeal Act“, durch die die IIF-
Abgabe den Kunden zurückerstattet werden sollte . Der
Rechtsstreit zwischen der AIRA und NSF/NSI endete schließlich am 18. Januar 2000 vor dem Supreme Court
mit einem Sieg für die NSF und NSI.
Network Solutions Pressemeldung:
Supreme Court Entscheidung: .
192 Hearing zum Grünbuch am 31. März 1998 (105. Kongreß): U.S. House of Representatives Committee on
Science, Subcommittee on Basic Research and Subcommittee on Technology: „The Domain Name System:
Where Do We Go From Here?“. Sitzungsvorlage und Papiere der befragten Sachverständigen:
, .
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