Download Kapitel 5 (PDF, 785 KB) - Volker Leib

Internet Governance & ICANN
www.volker-leib.de
sollte. Auf einmal war nicht mehr vom Konsens, sondern von Kompromissen die Rede - und
damit verschob sich das Ziel vom angestrebten Fundamentalkonsens aller Stakeholder zum
ausgehandelten Minimalkonsens. 213 In der Sitzung des Lenkungsausschusses am 18. August
wurde der Plan besprochen, zunächst eine Tagung abzuhalten, auf der zu allen noch strittigen
Fragen ein Kompromiß gefunden werden sollte, danach Entwürfe der Gründungsdokumente
vorzulegen und eine Ratifizierungskonferenz abzuhalten. Eine „neutrale Instanz“ sollte eine
Liste mit den „major stakeholders“ des Internet aufstellen und diese Auserwählten - nicht eine
offene Konferenz des Plenums - sollten die Kompromisse aushandeln. Danach sollte der
Konsens der Regionalkonferenzen sowie die Kompromisse in einen endgültigen „Verfassungsentwurf“
gebracht werden. Die anschließende Ratifizierungskonferenz hätte dann nur
die Wahl, dem Verhandlungsergebnis der key players zuzustimmen oder nicht - ohne weitere
Diskussion, denn ansonsten könnte der Prozeß endlos weitergeführt werden. Alle Änderungsanträge
sollten nach der Gründung beim interim-Direktorium der NewCo eingebracht werden
können.
Die Brisanz dieses Plans war dem Lenkungsausschuß bewußt, aber man sah keine andere
Möglichkeit, zu einem Ende zu kommen und die neue Organisation zu gründen. Die Gefahr
des Scheiterns drohte und damit auch ein Reputationsverlust für die federführenden Organisationen.
Um außerdem die Gefahr abzuwenden, daß mehrere Entwürfe bei der US-Regierung
eingingen, was Magaziner als inakzeptabel bezeichnet hatte, mußten die IANA und NSI
unbedingt mit von der Partie sein. Es sollte auf keinen Fall ein Wettbewerb zwischen verschiedenen
Vorschlägen entstehen. Das Harvard Berkman Center erklärte sich bereit, als die
„neutrale Instanz“ zu fungieren und zusammen mit dem Lenkungsausschuß die beiden
abschließenden Konferenzen zur Kompromißfindung und Ratifizierung zu organisieren.
Da aber nur ausgewählte Teilnehmer zur Kompromißfindung eingeladen werden sollten,
kam die Frage auf, welche Rolle eigentlich der IFWP-Lenkungsausschuß selbst dabei spielen
würde. Da es vorgekommen war, daß Neuaufnahmen in den Ausschuß abgelehnt worden
waren, sahen einige einen exklusiven, sich verselbständigenden Club entstehen. 214 Der
Lenkungsauschuß beteuerte, er würde sich auf seine bisherige Aufgabe beschränken und nur
Buenos Aires: .
213 IFWP Steering Committee Minutes 8/06 .
214 Der Lenkungsausschuß verfügte über ein dreiköpfiges „credentials committee“, das über Aufnahmen in das
Gremium entschied: Mike Roberts, Michael Schneider und Izumi Aizu. Roberts hatte begonnen, Neuaufnahmen
abzulehnen, wenn eine Organisation bereits im Lenkungsausschuß repräsentiert war, obwohl manche der früh
am IFWP-Prozeß beteiligten doppelt vertreten waren. IFWP SC Protokolle:
, .
202