Stenografischer Bericht: 114. Sitzung - Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 114. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 17. Juni 2004 VII
Wirtschaftliche und organisatorische
Strukturen der Deutschen
–
Flugsicherung dauerhaft verbessern
zu dem Antrag der Abgeordneten Dirk
Fischer (Hamburg), Eduard Oswald,
Norbert Königshofen, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/
CSU: Wirtschaftliche und organisatorische
Strukturen der Deutschen
Flugsicherung dauerhaft verbessern
(Drucksachen 15/2393, 15/1322, 15/2634)
b) Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und
der FDP: Erträge der Deutschen Flugsicherung
(DFS) durch das QTE-Lease
(US-Cross Border Leasing Transaction)
vollständig bei der DFS als Eigenkapital
belassen
(Drucksache 15/2827) . . . . . . . . . . . . . . . .
Tagesordnungspunkt 12:
a) Unterrichtung durch die Bundesregierung:
Bericht der Bundesregierung über die
Ergebnisse ihrer Bemühungen um die
Weiterentwicklung der politischen und
ökonomischen Gesamtstrategie für die
10465 C
10465 D
Tagesordnungspunkt 20:
a) Beschlussempfehlung und Bericht des
Ausschusses für Tourismus
– zu dem Antrag der Abgeordneten
Brunhilde Irber, Annette Faße, Renate
Gradistanac, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der SPD sowie der
Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg),
Rainder Steenblock, Volker
Beck (Köln), weiterer Abgeordneter
und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/
DIE GRÜNEN: Chancen und Potenziale
des Deutschlandtourismus in
der erweiterten Europäischen Union
konsequent nutzen
– zu dem Antrag der Abgeordneten
Jürgen Klimke, Klaus Brähmig, Ernst
Hinsken, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der CDU/CSU: Den Tourismus
stärken – Chancen der EU-
Erweiterung nutzen
(Drucksachen 15/2980, 15/3192, 15/3347) 10466 A
b) Beschlussempfehlung und Bericht des
Ausschusses für Tourismus zu dem Antrag
der Abgeordneten Jürgen Klimke, Klaus
Brähmig, Ernst Hinsken, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU:
Unterstützung grenzübergreifender
kommunaler Zusammenarbeit im Rahmen
der EU-Osterweiterung
(Drucksachen 15/1327, 15/3259) . . . . . . . 10466 B
Balkanstaaten und ganz Südosteuropa
für das Jahr 2003
(Drucksache 15/2464) . . . . . . . . . . . . . . .
b) Beschlussempfehlung und Bericht des
Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag
der Abgeordneten Dr. Rainer Stinner,
Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der FDP: Grundsätzliche Neuausrichtung
der EU-Hilfsmaßnahmen für Südosteuropa
(Drucksachen 15/2424, 15/3333) . . . . . . .
Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Berichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Anlage 1
Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . .
Anlage 2
Erklärung des Abgeordneten Reinhard
Schultz (Everswinkel) (SPD) zur Abstimmung
über die Zurückweisung des Einspruchs
des Bundesrates gegen das Gesetz zur Sicherung
der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen
der gesetzlichen Rentenversicherung
(113. Sitzung, Zusatztagesordnungspunkt 2) . 10469 B
Anlage 3
Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung:
– Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung
des Zivildienstgesetzes und anderer
Vorschriften
10466 D
10466 D
Tagesordnungspunkt 21:
a) Antrag der Abgeordneten Dagmar
Schmidt (Meschede), Karin Kortmann,
Lothar Binding (Heidelberg), weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der SPD sowie
der Abgeordneten Thilo Hoppe,
Volker Beck (Köln), Katrin Göring-
Eckardt, Krista Sager und der Fraktion des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Entwicklungspartnerschaften
mit der
Wirtschaft weiterentwickeln – gemeinsam
Armut bekämpfen
(Drucksache 15/3327) . . . . . . . . . . . . . . .
b) Antrag der Abgeordneten Peter Weiß
(Emmendingen), Dr. Christian Ruck,
Dr. Ralf Brauksiepe, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU: Menschen
mit Behinderung in Entwicklungszusammenarbeit
einbeziehen
10467 B
(Drucksache 15/2968) . . . . . . . . . . . . . . . 10467 C
10467 D
10467 B
10469 A