Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

10. Die europäische Dimension
10.1. Das Energiekapitel
Bei der Diskussion um Temelin kommt man nicht umhin die bevorstehende
Osterweiterung der Europäischen Union und somit den Beitritt Tschechiens zu
berücksichtigen. In den Verhandlungen, ebenso wie in den Medien, sorgte das
Energiekapitel der Beitrittsverhandlungen mit der Tschechischen Republik für viel
Aufregung. Doch was ist eigentlich das Energiekapitel? Diese Frage solle hier - soweit
wie möglich - geklärt werden.
Der Acquis Communautaire - also der europäische Rechtsbestand - deckt eine Vielzahl
von Bereichen ab, wie zum Beispiel Soziales, Wettbewerb, Verkehr etc. Unter anderem
gilt er auch im Bereich Energie. Der Energie Acquis stellt den Rechtsbestand aller mit
dem Thema Energie verbundenen Gemeinschaftsgesetze, Richtlinien und Maßnahmen
dar. Die Umsetzung dieses Rechtsbestandes erfolgt zumeist durch die Mitgliedsstaaten.
Das bedeutet, dass der nationale legislative Bereich angepasst, und die zuständigen
Institutionen vorbereitet werden müssen. Im Falle der nuklearen Sicherheit muss jedes
Land über eine Kontrollbehörde verfügen; diese Aufgabe übernimmt in Tschechien das
SUJB. (Europäische Kommission 2002) In den Beitrittsverhandlungen wurden diese
verschiedenen Bereiche solange verhandelt, bis man zu einem befriedigenden Ergebnis
gekommen war. Als alle offenen Fragen geklärt waren, konnte ein Kapitel nach dem
Kapitel „abgeschlossen“ werden; das bedeutete, dass in diesem Bereich kein weiterer
Verhandlungsbedarf mehr bestand.
Die Kandidatenländer mussten daher eine Reihe von Aufgaben erfüllen um ein Kapitel
abschließen zu können:
Formulierung einer grundsätzlichen Energiepolitik mit genauen Zeitplänen für
die Umstrukturierung des Energiesektors,
Vorbereitungen für den Energie-Binnenmarkt,
Vorbereitung auf Krisensituationen,
Beachtung der sozialen, umweltpolitischen und regionalen Auswirkungen der
Umstrukturierungen,
Steigerung der Energieeffizienz und verstärkter Einsatz von erneuerbaren
Energien,
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