Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

Während der österreichischen Ratspräsidentschaft kam es dann zu einer weiteren
entsprechenden Positionierung des Rates, die zu Schlussfolgerungen zur nuklearen
Sicherheit im Kontext der Erweiterung führte. (Molin, Interview, 15.07.2003)
Wie schon erwähnt wurde, beschloss die tschechische Regierung eine Überprüfung
Temelins. Die Zusammensetzung jener Expertenkommission, die diese Aufgabe
übernehmen sollte, führte zu heftigen Konfrontationen zwischen dem neuen Umweltminister
Kuzvart (CSSD) und dem neuen Industrieminister Gregr (CSSD). Beide
gehörten zwar der Sozialdemokratischen Partei an, jedoch waren sie in dieser
Angelegenheit ganz und gar nicht einer Meinung. In die Kommission sollten zu diesem
Zeitpunkt drei Vertreter der Europäischen Kommission und der OECD sowie Experten
des tschechischen Finanz- und Sozialministeriums, der Prager Technischen Hochschule
und der der Agentur SEVEN, die Analysen im Energiebereich erstellte, sein. (SN,
12.08.1998) Vorläufig konnte sich Umweltminister Kuzvart nicht durchsetzen. In der
Kommission sollten weder Vertreter der Anrainerstaaten, noch Umweltorganisationen
oder das tschechische Umweltministerium vertreten sein. Die in Österreich zuständige
Ministerin Prammer war jedoch zuversichtlich, dass die Vertreter der Europäischen
Kommission die Interessen Österreichs vertreten würden. Zur Sicherheit hatte die
Ministerin jedoch der EK auch die Mitarbeit Österreichs bei der Prüfung Temelins
angeboten.
Im Oktober 1998 nahm die Expertenkommission ihre Arbeit auf – jedoch hatte die
Europäische Kommission noch keine Vertreter nominiert. Eigenartig hierbei war, dass
die Arbeit aufgenommen wurde, bevor die Zusammensetzung endgültig feststand. Aus
diesem Grund wurde auch die Seriosität der Temelin-Kommission bezweifelt. Einen
Monat später beschloss die tschechische Regierung jedoch überraschend die
Nachbarstaaten Deutschland, Polen, Slowakei und Österreich zur Überprüfung
zuzulassen. Ebenso wurde das tschechische Umweltministerium eingeladen. Die
Europäische Kommission lehnte die Mitarbeit endgültig ab. Das Ergebnis der
Neubewertung Temelins durch die Expertenkommission wird im nächsten Kapitel
besprochen. Das Ergebnis war die Grundlage für die Entscheidung über die Zukunft
Temelins.
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