Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

Ob nun der Standpunkt der Kommission pro-nuklear ist oder nicht, ist nicht die
eigentliche Frage. Aus Gründen der Energieversorgung bzw. –abhängigkeit kann „(…)
Europa zu diesem Zeitpunkt nicht auf Nuklearenergie verzichten.“ (de Palacio 2003, in:
Die Welt, 13.10.2003). In demselben Artikel betont de Palacio, dass sie weder für noch
gegen die Nutzung der Kernenergie sei, diese allerdings ein wirksames Mittel gegen die
globale Erwärmung wäre.
Was nun im Speziellen Temelin betrifft, so unterscheidet die Kommission kaum
zwischen diesem KKW und den anderen KKWs in den Beitrittsländern. Temelin gehört
– wie die meisten KKWs in den Beitrittsländern – zu jenen kerntechnischen Anlagen,
die als sicher gelten. Die Kommission betont, dass Temelin allen internationalen
Sicherheitsrichtlinien entspricht (Lazarova, Radio Prag, 14.07.2002). So lehnt die
Kommissarin auch jede weitere Einmischung seitens Österreichs ab, da die Zukunft
Temelins eine rein tschechische Angelegenheit sei. Die Union werde keinen Druck auf
Prag diesbezüglich ausüben (ebd.). Etwaige offene Fragen wurden für die Europäische
Kommission während des Melker Prozesses geklärt, und folglich ist Temelin kein
Thema mehr. So wurde auch schon ein Jahr zuvor der Vorschlag des Europäischen
Parlaments, eine internationale Konferenz über die Stilllegung Temelins und deren
Finanzierung abzuhalten, abgelehnt.
10.3. Wettbewerbsrechtliche Aspekte
Die Diskussion konzentrierte sich vor allem auf drei Bereiche: Preisdumping, der § 13
des österreichischen Elektrizitätswirtschafts- und Organisationsgesetzes (ElWOG) und
staatliche Beihilfen für KKWs. Im Folgenden möchte ich kurz umreißen worum es in
der jeweiligen Diskussion ging.
Was ist eigentlich Preisdumping? Dumping ist das Verbringen einer Ware auf den
Markt eines anderen Landes unter ihrem normalen Wert. Als normaler Wert gilt in der
Regel der tatsächliche Verkaufspreis auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes. Im
Gemeinschaftsrecht bezieht sich der räumliche Geltungsbereich des Antidumping-
Rechts auf Drittstaaten. (Verordnung 1995, Nr. 384/96, Art.1, Art. 2) Die Tschechische
Republik wird im Mai 2004 der Europäischen Union beitreten, was ab diesem Zeitpunkt
die Dumpingdiskussion ohnehin überflüssig macht, da es im europäischen Binnenmarkt
aufgrund des Freihandelsprinzips kaum zu Preisdumping kommen kann. Obwohl die
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