Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

Periode der ÖVP Alleinregierung. Im Zeitraum von April 1970 bis Jänner 1987 war die
ÖVP dann in Opposition. Anschließend kam es wieder zu einer Koalition mit der SPÖ –
diesmal war die ÖVP jedoch der stimmenschwächere Partner. Diese Koalition endete
1999 und wurde von einer ÖVP/FPÖ Koalition abgelöst. (Müller 1997, 123)
Die Vergangenheit der ÖVP in Sachen Kernenergie ist durchaus ambivalent. In Kapitel
2 wurde die Haltung der Parteien zu diesem Thema schon näher beleuchtet. An dieser
Stelle soll kurz die Haltung der ÖVP im Speziellen nochmals umrissen werden.
Im Falle des Schweizer KKW Rüthi sprach sich die damalige ÖVP dominierte
Vorarlberger Landesregierung eindeutig gegen das geplante Projekt aus, und forderte
die Bundesregierung auf zu intervenieren. Bundes- und Landesregierung befanden sich
in diesem Punkt inhaltlich auf derselben Linie. Wie schon im Kapitel 2 erwähnt wollte
die ÖVP ihren Widerstand jedoch nur auf Rüthi beschränkt wissen, und nicht gegen die
Kernenergie im Allgemeinen
Einige Jahre später in der Auseinandersetzung um das geplante österreichische KKW
St. Pantaleon sah die Sache schon etwas anders aus. Die Partei sprach sich für den Bau
des KKW aus und setzte in ihrem Energiekonzept ganz auf die Kernenergie.
Doch auch diese Haltung setzte sich nicht konsequent durch. Hatte die ÖVP noch Ende
der 1960er Jahre - während der Zeit ihrer Alleinregierung - den Bau den KKW
Zwentendorf beschlossen, war ihre Haltung in der Diskussion ab einem gewissen
Zeitpunkt nicht mehr ganz eindeutig. Die Zustimmung zum Projekt war so ungewiss,
dass sich die SPÖ zur Volksabstimmung gezwungen sah, die mit dem inzwischen
bekannten Ergebnis endete.
Im Falle von Wackersdorf war die Sensibilisierung der Bevölkerung soweit
fortgeschritten und auch Tschernobyl hatte seine Spuren hinterlassen, dass sich die ÖVP
hier ganz und gar gegen das Projekt wendete.
Heute ist das grundsätzliche Ziel der Partei der Ausstieg aus der Kernenergie und der
Verzicht auf neue Kernkraftwerke in Europa. Dieses Ziel gilt für alte Reaktoren
russischer Bauart genauso wie für die – besonders in Grenznähe befindlichen – KKWs
in Deutschland, der Schweiz, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Slowenien. (ÖVP
2003) Was im Speziellen Temelin betrifft, so ist die ÖVP – nach eigenen Angaben –
davon überzeugt, dass die Entscheidung über einen Ausstieg Tschechiens aus der
44