Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

Bild wahrnehmbar. Jedoch erscheint es heute noch zu früh um Aussagen über
potentielle policy Koalitionen in der Zukunft zu machen.
Was nun die Verhandlungspositionen und Strategien angeht, so können über den
Beobachtungszeitraum hinweg gewisse Kontinuitäten im Verhalten der politischen
Akteure beobachtet werden. In Tschechien stand nach der Wende die Frage nach der
weiteren Zukunft des KKW Temelin auf der Tagesordnung. Trotz einiger Differenzen
konnte man zu diesem Zeitpunkt noch von gegenseitigen Entgegenkommen sprechen
soweit es die politischen Rahmenbedingungen zuließen. In Österreich war die Politik
bis 1997 stark durch die Person Vranitzky geprägt, der nach wie vor als der Pionier in
Sachen nukleare Sicherheit gehandelt wird. Im Gegensatz dazu stand lange Jahre die
Politik von Vaclav Klaus, die durch einen geringen Grad an Entgegenkommen geprägt
war. Beide Politiker trugen viele mediale Konflikte aus, da ihre Meinungen zumeist
sehr weit auseinander lagen. In Österreich war man bemüht immer wieder Ausstiegshilfen
anzubieten, während diese in Tschechien mit dem gleichen Nachdruck abgelehnt
wurden mit dem sie unterbreitet worden waren. Einerseits versuchte man in Österreich
die Beziehungen zum Nachbarland aufrechtzuerhalten, andererseits sollte die
österreichische Position mit Nachdruck vertreten werden. Die Parlamentswahlen in
Österreich und Tschechien der Jahre 1997 bzw. 1998 führten zu geänderten Rahmenbedingungen,
da nun das politische Personal teils ein anderes war. Die Lage entspannte
sich zwar kurzfristig mit dem Wahlsieg der tschechischen Sozialdemokraten, jedoch
zeigte sich bald, dass die Politik der Vergangenheit weitergeführt wurde. In Österreich
änderte man mit der Regierung Schüssel die Strategie insofern, als dass man nun keine
Ausstiegsangebote mehr unterbreitete, sondern die nukleare Sicherheit zu verbessern
trachtete. Es wurde allmählich klar, dass das Ziel der österreichischen Anti-Atompolitik
– obwohl nicht explizit erwähnt – nicht mehr die Schließung Temelins sein konnte. Man
konzentrierte sich nun auf die Verbesserung der Sicherheitsstandards und das Lobbying
für das Thema auf europäischer Ebene.
12.2. Wie werden die österreichischen Interessen im Ausland gesehen?
Diese Frage ist durchaus interessant. Die „breite Öffentlichkeit“ in Europa nimmt den
Diskurs zwischen Österreich und Tschechien vermutlich kaum wahr, jedoch verfolgen
„Teilöffentlichkeiten“ die Geschehnisse mit mehr Interesse. Die österreichischen
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