Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

erfolgreich und erreichten, dass Temelin sich einer UVP der Bauänderungen nach
tschechischem Recht unterziehen musste.
Was die Diskurs Beeinflussung durch die NGOs angeht, so ist sie nach Meinung
Högelsbergers sehr wohl gegeben, da keine Regierung ohne Druck aktiv geworden
wäre. Aber er sprach auch ein Problem an, mit dem die Anti-Atom-Bewegung im
Moment kämpft: es gibt Nachwuchsprobleme – sowohl auf wissenschaftlicher als auch
auf zivilgesellschaftlicher Seite. Allerdings ist es vor allem bereits in Österreich
gelungen eine starke Anti-Atom-Einstellung in der Bevölkerung zu erreichen.
Prof. Manfred Heindler (Heindler, Interview, 25.07.2003), einer der Kernenergie-
Experten der österreichischen Bundesregierung, erinnerte sich an eine rege
Zusammenarbeit mit den NGOs Mitte der 1990er Jahre. Die NGOs verfügten durch ihre
Netzwerke über ein beachtliches Maß an Informationen. Diese Organisationen hatten zu
dieser Zeit extrem gut ausgebildete Leute, die sich mit der Materie vertraut gemacht
hatten und darüber hinaus über ein gutes politisches Gespür verfügten. Heindler
bedauerte, dass es heute solche Leute in den NGOs nicht mehr zu geben scheint.
Heindler ist außerdem – ähnlich wie Loidl (OÖ) – der Meinung, dass es sich bei einigen
Vorstößen der NGOs um Profilierungsversuche handelt.
Ing. Dalibor Strasky ist Berater des tschechischen Umweltministers (Strasky, Interview,
10.09.2003). Er erklärte mir, dass die NGOs bis Ende der 1990er Jahre großen Einfluss
hatten, allerdings war dieser nach dem Melker Abkommen weniger geworden. Die
Zusammenarbeit mit den österreichischen NGOs war ebenfalls sehr hilfreich und
effektiv. Strasky konnte auch etwas über die Klagen tschechischer NGOs erzählen. Bei
diesen Klagen ging es – wie schon erwähnt – vor allem um Verfahrensfragen. Der
Hebel für die Klagen war das tschechische Gesetz über die Pflicht der
Informationsdarlegung, da tschechische Behörden den NGOs nicht die entsprechenden
Informationen gegeben hatten. Das Ziel der NGOs in Tschechien war die Stilllegung
und später dann die weitere Verzögerung des Baus. Der größte Erfolg der NGOs war
ein Gerichtsurteil, dass besagte, dass die Änderungen an Temelin einer UVP unterzogen
werden müssen.
Der Pressesprecher des KKW Temelin Nebesar machte sich keine Sorgen, was die
österreichischen und tschechischen Klagen betrifft, da er auf die Unabhängigkeit der
Gerichte beider Länder vertraut (Nebesar, Interview, 09.09.2003).
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