Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

5. Österreichische Standpunkte zum Thema (tschechische) Kernenergie
5.1. Die Parteien
5.1.1. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs
Die SPÖ war, mit Ausnahme der Periode der ÖVP Alleinregierung (1966 - 1970), bis
1999 immer in Regierungsverantwortung. Bis Mitte der 1960er Jahre als
stimmenschwächerer Partner der ÖVP. Es folgten die SPÖ Alleinregierungen von 1970
bis 1983. Daraufhin kam es zu einem kurzen Zwischenspiel einer SPÖ/FPÖ Koalition.
Anschließend wurde wieder die Koalition zwischen SPÖ und ÖVP erneuert. Diesmal
war die SPÖ jedoch die stimmenstärkere Partei. Seit den Wahlen vom Oktober 1999
befindet sich die SPÖ in Opposition. (Müller 1997, 123)
Wie sieht die Vergangenheit der SPÖ in Sachen Kernenergie aus? Wie bereits im
Kapitel 2 dargestellt war die SPÖ lange Zeit durchaus pro-nuklear eingestellt. Die
Ablehnung gegen das Schweizer KKW Rüthi wollte die SPÖ nur auf dieses spezielle
KKW beschränkt wissen, da sich in Österreich zu diesem Zeitpunkt Zwentendorf
bereits im Bau befand. Als sich dann kurze Zeit später - Mitte der 1970er Jahre - der
Widerstand gegen das geplante österreichische KKW St. Pantaleon regte, war die die
Partei wieder vollständig auf einem pro-nuklearen Kurs – ebenso wie die in Opposition
befindliche ÖVP und die Sozialpartner. Die Kernenergie wurde als notwendig für die
Energieversorgung des Landes betrachtet. Als nach dem Konflikt um St. Pantaleon die
Diskussion um Zwentendorf akut wurde, begannen sich zwar bereits Gegenstimmen
innerhalb der vormaligen Befürworter des Projektes zu regen, jedoch blieb der damalige
Bundeskanzler Kreisky weiterhin auf seinem Atomkurs. Faktoren, die in die Einstellung
der politischen Akteure bezüglich Kernenergie änderten, waren sicherlich die
Entspannung der Energiekrise der 1970er Jahre und natürlich das Reaktorunglück in
Tschernobyl 1986. So war es auch nicht verwunderlich, dass die SPÖ spätestens nach
diesem Ereignis einen anti-nuklearen Kurs einschlug.
Besonders unter Bundeskanzler Vranitzky (SPÖ) wurde das Thema Anfang der 1990er
Jahre zu einem nationalen Anliegen. Vranitzkys Ziel eines „atomfreien Europa“
(Vranitzky 1990, in: Getzner 2003, 23) gab den Kurs der Partei für die nächsten Jahre
vor.
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