Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

Der „europäische“ Standpunkt wurde weiter oben dargestellt, und daher möchte ich
gleich zu den österreichischen Standpunkten zum Thema kommen. In Österreich zeigt
sich das Meinungsspektrum zum Thema Kernenergie äußerst homogen. Sowohl die
Bundesregierungen als auch die Parteien, die Bundesländer und die NGOs haben sich
spätestens seit dem Reaktorunglück in Tschernobyl gegen die Nutzung der Kernenergie
ausgesprochen. In den jeweiligen Forderungen unterscheiden sie sich jedoch in Bezug
auf die Härte der Vorgehensweise. Die Bundesregierung übernahm in der
Vergangenheit zumeist die Rolle des pragmatischen Akteurs, der durch die
realpolitischen Rahmenbedingungen eingeschränkt war. Die politische Opposition, die
Bundesländer und die NGOs konnten – befreit von der Regierungsverantwortung –
striktere Maßnahmen fordern.
In Österreich wichen in der Vergangenheit vor allem wirtschaftliche Interessen von der
strikten Anti-Atom-Linie des Landes ab. Jedoch stieß dies auf Protest, so dass
entsprechende Arrangements teils nur von kurzer Dauer waren.
In Tschechien hingegen zeigt sich ein äußerst facettenreiches Bild der Standpunkte zum
Thema. Die meisten Atomgegner sind in Volkspartei und Freiheitsunion zu finden,
gefolgt von den Sozialdemokraten. ODS und Kommunisten stehen überzeugt hinter der
Nutzung der Kernenergie. Grundsätzlich herrscht jedoch über alle Parteien hinweg
weitestgehend Konsens darüber, dass Temelin den kommerziellen Betrieb aufnehmen
sollte. In Tschechien stehen sich vor allem Industrie- und Umweltministerium im
Konflikt gegenüber. Wobei das Umweltministerium die wesentlich schwächere Position
innehat.
So ergibt sich aktuell in Tschechien folgendes Bild der policy Koalitionen: Wirtschaft,
Gewerkschaften und die Regierung (ausgenommen das Umweltministerium)
unterstützen das Projekt Temelin mehrheitlich. Die Gewerkschaften der Kohlekraftwerke
hatten nach anfänglichen Protesten gegen Temelin ihre Meinung geändert als
ersichtlich wurde, dass Temelin und die Kohlekraftwerke parallel betrieben werden
würden. Die anfängliche Angst, dass Arbeitsplätze durch die geplante Schließung der
Kohlekraftwerke verloren gehen könnten, wurde damit entkräftet. Nur eine Reihe von
NGOs – vor allem „Hnuti Duha“ (Regenbogen Bewegung) und die „Südböhmischen
Mütter gegen Atomgefahren“ – protestieren seit Jahren gegen Temelin. Was nun die
Meinung zum Bau weiterer KKWs anbelangt, so ist bereits ein etwas ausdifferenziertes
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